Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 23.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.02.2022 (öffentlicher Teil)      
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.03.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/208/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
22/155  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr König)  
22/160  
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Brandes)  
22/161  
Ö 11  
Zustimmung zum Abschluss der Vorentwurfsplanung des Bauvorhabens Erweiterungsneubau Förderzentrum im Bockfeld (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
22/128  
Ö 12  
Geschäftsordnung Smart City Board (Ref.: Herr Severit)  
Enthält Anlagen
22/140  
Ö 13  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) (Ref.: Herr Hirbod)  
Enthält Anlagen
22/098  
Ö 14  
Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat der hannIT (Ref.: Herr Störmer)  
22/137  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung (Ref.: Frau Dr. Weber)  
Enthält Anlagen
22/139  
Ö 16  
Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Johannishofstiftung (Ref.: Herr Wodsack)  
22/122  
Ö 17  
Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Schafhausen Stiftung (Ref.: Herr Wodsack)  
22/123  
Ö 18  
Berufung eines Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertretung (Ref.: Herr Kriegel)  
22/138  
Ö 19  
Empfehlung für die Umbenennung der "Bischof-Janssen-Straße" (Ref.: Herr Spitzer)  
22/131  
Ö 20  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten (Ref.: Frau Goertz)  
Enthält Anlagen
22/147  
Ö 21  
Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2021 (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
22/118  
Ö 22  
Evaluation und Anpassung der Kitabedarfs- und Ausbauplanung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
22/119  
Ö 23  
Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim - 4. Fortschreibung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
22/120  
Ö 24  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Hildesheim (Ref.: Aike Vathauer)  
Enthält Anlagen
22/130  
Ö 25  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung -Michaelisviertel" - Vorschlag zur Anpassung des Fördergebietes und des Gesamtkostenrahmens (Ref.: Herr Kriegel)  
Enthält Anlagen
22/111  
Ö 26  
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt- Stadtfeld" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Anpassung des Gesamtkostenrahmens für die Fördermaßnahme (Ref.: Frau Grashorn)  
Enthält Anlagen
22/114  
Ö 27  
Neubewertung Kostenrahmen für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" (Ref.: Frau Döring)  
Enthält Anlagen
22/124  
Ö 28  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen": Anpassungen Fördergebiet und Kosten- und Finanzierungübersicht (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
22/125  
Ö 29  
Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
22/126  
Ö 29.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/126 Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim  
22/165  
Ö 29.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI zur Vorlage 22/165: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/126 Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerungin der Innenstadt Hildesheim  
22/173  
Ö 30  
Bebauungsplan SO 242 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung SO 242 "Nordfeld II" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Krettek)  
Enthält Anlagen
22/056  
Ö 31  
Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie) (Ref.: Herr Bredtschneider)  
Enthält Anlagen
22/097  
Ö 32  
Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxis der Unternehmerinnen und Unternehmer der Stadt Hildesheim (Taxitarifordnung) und Taxiordnung (Ref.: Herr Bellgardt)  
Enthält Anlagen
22/129  
Ö 33  
Auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der Gruppen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und Die Unabhängigen/FDP: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr König)  
Enthält Anlagen
22/164  
Ö 33.1  
Änderungsantrag der Interkulturellen Liga zur Vorlage 22/164: Auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der Gruppen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und Die Unabhängigen/FDP: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
22/170  
Ö 34  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 35  
Anfragen und Anregungen      
N 36     Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung      
N 37     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.02.2022 (vertraulicher Teil)      
N 37.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.03.2022 (vertraulicher Teil)      
N 38     Neubestellung eines Erbbaurechts      
N 39     Information zum Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld      
N 40     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 41     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang