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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kriegel referierte die Vorlage.
Beschluss:
1. Der Beschluss 09/132 zur Festsetzung des Fördergebiets Michaelisviertel wird aufgehoben.
2. Der in der Anlage 1 dargestellte Bereich wird gem. § 171 b Abs. 1 BauGB des Fördergebiets „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" festgelegt.
3. Die mit Vorlage 09/132 beschlossenen Ziele des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" bestimmt.
4. Der Anpassung des Gesamtkostenrahmens (Anlage 2) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig