Stadt Hildesheim

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Vorlage - 22/056  

Betreff: Bebauungsplan SO 242 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung SO 242 "Nordfeld II" - Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gerking, Simone
Federführend:61.3 Stadtteilplanung und Planverfahren Bearbeiter/-in: Wulfes, Laura
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Vorberatung
04.05.2022 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
16.05.2022 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
23.05.2022 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift SO 242  
Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan SO 242  
Bebauungsentwurf zum Bebauungsplan SO 242  
Grünordnerischer Fachbeitrag  
Schalltechnisches Gutachten zum Bebauungsplan SO 242  
Versickerungsgutachten  
Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB  
Stellungnahmen aus Unterrichtung und Erörterung  
Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB  
Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung  
Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung  
Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Stellungnahmen Behördenbeteiligungen  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Am 07.03.2018 wurde der Aufstellungsbeschluss für die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens SO 242 „Nordfeld II“ als Erweiterung des im Norden des Ortsteils Sorsum gelegenen Baugebietes SO 237 „Nordfeld“ gefasst.

 

I.

 

Während der Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), die vom 20.03.2018 bis 16.04.2018 stattgefunden hat, wurden aus der Öffentlichkeit die in der Abwägungstabelle 3.1 enthaltenen Stellungnahmen zu der Planung abgegeben. Diese sind bei den Beschlussvorschlägen entsprechend in die Planung eingeflossen, zur Kenntnis genommen, verworfen oder weitergeleitet worden.

 

Die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit vom 13.03.2018 bis 16.04.2018 statt. Die in den abgegebenen Stellungnahmen enthaltenen Anregungen und Hinweise haben gemäß Abwägungstabelle 4.1 Eingang in den Bebauungsplan und seine Begründung bzw. den Umweltbericht gefunden, wurden zur Kenntnis genommen oder verworfen.

 

Zwischenzeitlich wurden die Planung und ihre Begründung, eine Erschließungsplanung, ein Straßenausbauentwurf, ein Versickerungsgutachten, ein schalltechnisches Gutachten, ein grünordnerischer Fachbeitrag mit faunistischer Untersuchung sowie ein Umweltbericht erarbeitet. Die Ergebnisse wurden in der vorliegenden Planung berücksichtigt. Die im Rahmen der Umsetzung der Planung entstehenden Eingriffe in den Naturhaushalt können u. a. durch Ersatzmaßnahmen vollständig ausgeglichen werden. Das im Zuge der Bebauungsplanaufstellung SO 237 „Nordfeld“ geplante und bereits erstellte Regenwasserrückhaltebecken dient auch zur Aufnahme der Wassermengen aus dem Baugebiet „Nordfeld II“.

 

II.

 

Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB fand vom 13.07.2021 bis 16.08.2021

statt. Dazu wurden seitens der Öffentlichkeit Anregungen vorgebracht, die in dem anliegenden Beschlussvorschlag zur Abwägung 3.2 zusammengefasst sind.

 

Die Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte im Parallelverfahren zur öffentlichen Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vom 13.07.2021 bis 16.08.2021. Seitens der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden die in dem anliegenden Beschlussvorschlag zur Abwägung 4.2 behandelten Stellungnahmen abgegeben.

 

Die mit der Entwicklung des Baugebietes einhergehenden Kosten trägt ein externer Investor, mit dem dazu parallel ein städtebaulicher Vertrag erarbeitet wurde, der gesondert zu beschließen ist.

 

Als demographische Auswirkung kann von dieser Bebauungsplanung eine Stabilisierung der Bevölkerungszahl und der Altersstruktur in Hildesheim erwartet werden. Dies wird voraussichtlich eine kontinuierlichere Auslastung der vorhandenen Infrastruktur bewirken. Mit einer Überlastung ist nicht zu rechnen.

 

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in den Abwägungstabellen 4.1 und 4.2 als „Abwägung zu den in der Zeit der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen, weitergeleitet, berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt, zurückgewiesen oder verworfen. Die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit werden im Sinne der Beschlussvorschläge in den Abwägungstabellen 3.1 und 3.2 als „Abwägung zu den Anregungen und Hinweisen aus der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 bzw. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen, weitergeleitet, berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt.

 

Der Bebauungsplan SO 242 und die örtlichen Bauvorschrift SO 242 „Nordfeld II“ werden gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan SO 242 und zur örtlichen Bauvorschrift SO 242 „Nordfeld II“ wird beschlossen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

 

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 

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Anlagen:

 

-Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift SO 242

-Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan SO 242

-Bebauungsentwurf zum Bebauungsplan SO 242

-Grünordnerischer Fachbeitrag

-Schalltechnisches Gutachten zum Bebauungsplan SO 242

-Versickerungsgutachten

-Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

-Stellungnahmen aus Unterrichtung und Erörterung

-Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

-Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung

-Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  

-Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung

-Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

-Stellungnahmen Behördenbeteiligungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift SO 242 (1103 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan SO 242 (368 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Bebauungsentwurf zum Bebauungsplan SO 242 (958 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Grünordnerischer Fachbeitrag (2565 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Schalltechnisches Gutachten zum Bebauungsplan SO 242 (5813 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Versickerungsgutachten (2829 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (220 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Stellungnahmen aus Unterrichtung und Erörterung (1919 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (346 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung (15864 KB)      
Anlage 11 11 öffentlich Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (175 KB)      
Anlage 12 12 öffentlich Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung (3998 KB)      
Anlage 13 13 öffentlich Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (214 KB)      
Anlage 14 14 öffentlich Stellungnahmen Behördenbeteiligungen (6151 KB)      
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