Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 23.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.02.2022 (öffentlicher Teil)      
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.03.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/208/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
22/155  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr König)  
22/160  
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Brandes)  
22/161  
Ö 11  
Zustimmung zum Abschluss der Vorentwurfsplanung des Bauvorhabens Erweiterungsneubau Förderzentrum im Bockfeld (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
22/128  
Ö 12  
Geschäftsordnung Smart City Board (Ref.: Herr Severit)  
Enthält Anlagen
22/140  
Ö 13  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) (Ref.: Herr Hirbod)  
Enthält Anlagen
22/098  
Ö 14  
Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat der hannIT (Ref.: Herr Störmer)  
22/137  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung (Ref.: Frau Dr. Weber)  
Enthält Anlagen
22/139  
Ö 16  
Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Johannishofstiftung (Ref.: Herr Wodsack)  
22/122  
Ö 17  
Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Schafhausen Stiftung (Ref.: Herr Wodsack)  
22/123  
Ö 18  
Berufung eines Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertretung (Ref.: Herr Kriegel)  
22/138  
Ö 19  
Empfehlung für die Umbenennung der "Bischof-Janssen-Straße" (Ref.: Herr Spitzer)  
22/131  
Ö 20  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten (Ref.: Frau Goertz)  
Enthält Anlagen
22/147  
Ö 21  
Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2021 (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
22/118  
Ö 22  
Evaluation und Anpassung der Kitabedarfs- und Ausbauplanung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
22/119  
Ö 23  
Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim - 4. Fortschreibung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
22/120  
Ö 24  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Hildesheim (Ref.: Aike Vathauer)  
Enthält Anlagen
22/130  
Ö 25  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung -Michaelisviertel" - Vorschlag zur Anpassung des Fördergebietes und des Gesamtkostenrahmens (Ref.: Herr Kriegel)  
Enthält Anlagen
22/111  
Ö 26  
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt- Stadtfeld" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Anpassung des Gesamtkostenrahmens für die Fördermaßnahme (Ref.: Frau Grashorn)  
Enthält Anlagen
22/114  
Ö 27  
Neubewertung Kostenrahmen für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" (Ref.: Frau Döring)  
Enthält Anlagen
22/124  
Ö 28  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen": Anpassungen Fördergebiet und Kosten- und Finanzierungübersicht (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
22/125  
Ö 29  
Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
22/126  
Ö 29.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/126 Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim  
22/165  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Maßnahmenliste der Vorlage 22/126 wird um folgende Einzelvorschläge erweitert bzw. ergänzt:

  1. Der Betrag in Ziffer 4 (Wohlfühl-Oasen / Aufwertung verkehrsberuhigter Bereiche) wird um 70.000 Euro auf 334.000 Euro erhöht, um 4 weitere Standorte zu einem erlebbarem Straßenraum mit ansprechenden Sitzmöglichkeiten umzugestalten. Dadurch wird der Abstand zwischen den einzelnen Wohlfühl-Oasen reduziert. Damit erhöhen sich die Möglichkeiten zum Verweilen und Kommunizieren.
  2. Der Betrag in Ziffer 5 (Graffitikunstwerke / Fotoprints) wird um 67.500 Euro auf 202.500 Euro erhöht, um den „Hoken“ als Eingangsbereich des Stadtmuseum für Touristen sowie Einwohner attraktiver und einladender zu gestalten. Durch eine künstlerische Gestaltung der Fassaden und der Durchgangsbereiche der Häuserinseln wird der Zugang zum Stadtmuseum erkennbar und somit im Stadtbild präsenter.
  3. Neu eingefügt wird die Ziffer 12 (City-WCs).
    Auf der Strecke vom Huckup bis zum Bahnhof werden 1 bis 2 öffentliche Toiletten angelegt und hierfür eine Summe von 408.500 Euro eingeplant. Als mögliche Standorte kämen aus Sicht der CDU-Fraktion beispielsweise der Bereich „Hinter dem Schilde“ / „Rosenhagen“ in Frage. Da es sich um schlüsselfertige Bauwerke handelt, entsteht lediglich für die Identifizierung des Aufstellortes Verwaltungsaufwand.

 

 

   
    16.05.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 28.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 29.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Maßnahmenliste der Vorlage 22/126 wird um folgende Einzelvorschläge erweitert bzw. ergänzt:

 

A : 

1. Der Betrag in Ziffer 4 (Wohlfühl-Oasen / Aufwertung verkehrsberuhigter Bereiche) wird um 70.000 Euro auf 334.000 Euro erhöht, um 4 weitere Standorte zu einem erlebbarem Straßenraum mit ansprechenden Sitzmöglichkeiten umzugestalten. Dadurch wird der Abstand zwischen den einzelnen Wohlfühl-Oasen reduziert. Damit erhöhen sich die Möglichkeiten zum Verweilen und Kommunizieren.

 

B: 

abgelehnt

 

C:

abgelehnt

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

A:

einstimmig

 

 

B:

Vorlage 22/173 (TOP 29.2) wurde stattdessen angenommen

 

 

C:

mehrheitlich abgelehnt mit:

22 Nein-Stimmen

19 Ja-Stimmen

Ö 29.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI zur Vorlage 22/165: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/126 Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerungin der Innenstadt Hildesheim  
22/173  
Ö 30  
Bebauungsplan SO 242 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung SO 242 "Nordfeld II" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Krettek)  
Enthält Anlagen
22/056  
Ö 31  
Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie) (Ref.: Herr Bredtschneider)  
Enthält Anlagen
22/097  
Ö 32  
Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxis der Unternehmerinnen und Unternehmer der Stadt Hildesheim (Taxitarifordnung) und Taxiordnung (Ref.: Herr Bellgardt)  
Enthält Anlagen
22/129  
Ö 33  
Auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der Gruppen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und Die Unabhängigen/FDP: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr König)  
Enthält Anlagen
22/164  
Ö 33.1  
Änderungsantrag der Interkulturellen Liga zur Vorlage 22/164: Auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der Gruppen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI und Die Unabhängigen/FDP: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
22/170  
Ö 34  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 35  
Anfragen und Anregungen      
N 36     Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung      
N 37     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.02.2022 (vertraulicher Teil)      
N 37.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.03.2022 (vertraulicher Teil)      
N 38     Neubestellung eines Erbbaurechts      
N 39     Information zum Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld      
N 40     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 41     Anfragen und Anregungen      
               

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