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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kittel referierte die Vorlage.
Herr Münter referierte den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.
Herr Dr. Meyer stellte dar, dass eine hohe Wichtigkeit darin bestehe etwas für die Innenstadt zu unternehmen. Bis zum 30.06.2022 könne eine Einreichung der Anträge erfolgen. Eine Beendigung der Maßnahmen - inkl. Abrechnung - müsse bis zum 31.03.2023 erfolgen.
Herr Kriegel sprach sich für den eingebrachten Änderungsantrag der CDU-Fraktion aus.
Herr Spieth sowie Herr Krettek referierte den Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die PARTEI.
Beschluss:
Die dargestellte Maßnahmenliste zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig