Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 23.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/203/18  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.08.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/202/18  
     
   
Ö 6.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.08.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/015/19  
     
   
Ö 6.3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/004/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
19/330  
Ö 9  
Annahme einer Spende durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
19/287  
Ö 10  
Zusammenfassung aller Einzelanträge zum Stellenplan 2020 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
19/318  
Ö 10.1  
Antrag zum Stellenplan 2020 für die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik  
19/106  
Ö 10.2  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Bereich Organisation, Umsetzung e-Government  
19/275  
Ö 10.3  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer 0,5 Stelle im Bereich Liegenschaften  
19/313  
Ö 10.4  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Fachbereich Informationstechnik  
19/262  
Ö 10.5  
Antrag zum Stellenplan 2020 für das Beteiligungsmanagement  
19/248  
Ö 10.6  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Schaffung einer weiteren Stelle im Fachdienst Ausländerstelle  
19/246  
Ö 10.7  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
19/268  
Ö 10.8  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung
19/301  
Ö 10.9  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün  
19/306  
Ö 10.10  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung  
19/252  
Ö 10.11  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen  
19/256  
Ö 10.12  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung weiterführende Schulen" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Schule und Sport  
19/280  
Ö 10.13  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen für die Administration, den Support und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT
19/305  
Ö 10.14  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren  
19/300  
Ö 11  
Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 (Ref.: Herr Weiß)
Enthält Anlagen
19/164  
Ö 11.1  
Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen  
Enthält Anlagen
19/164-1  
Ö 11.2  
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen  
19/164-2  
Ö 12  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung 2019 (Ref.: Herr Palandt)
Enthält Anlagen
19/197  
Ö 13  
Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Sportförderung 2019 (Ref.: Herr Störmer)  
19/295  
Ö 14  
Jahresabschluss 2014 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
19/327  
Ö 15  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2012 bis 2017 (Ref.: Herr Kriegel)  
19/317  
Ö 16  
Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld (Ref.: Frau Dr. Weber)  
Enthält Anlagen
19/298  
Ö 16.1  
Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen / FDP zur Vorlage 19/298: "Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld"
19/339  
Ö 17  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref. Herr Parlak)  
Enthält Anlagen
19/254  
Ö 18  
3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Ref.: Herr Kavakli)  
Enthält Anlagen
19/255  
Ö 19  
4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
19/043  
Ö 19.1  
4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung - Ergänzende Informationen  
19/043-1  
Ö 19.2  
Auf gemeinsamen Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP sowie der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung
Enthält Anlagen
18/339  
Ö 19.3  
Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung hier: geänderter Beschlussvorschlag  
Enthält Anlagen
18/339-1  
Ö 20  
Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" (Ref.: Frau Höhler)  
Enthält Anlagen
19/213  
Ö 21  
Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Sanierungsgebiets "Stadtfeld" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Stadtfeld" (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
19/231  
Ö 22  
12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Sauermann)  
Enthält Anlagen
19/266  
Ö 23  
2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
19/271  
Ö 24  
3. Änderung des Bebauungsplans HN 135 mit örtlicher Bauvorschrift "Gropiusstraße Süd" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
19/308  
Ö 25  
Bebauungsplan HO 104 und ortliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr von der Lieth)  
Enthält Anlagen
19/315  
Ö 26  
Bebauungsplan HM 34 und örtliche Bauvorschrift HM 34 "Pepperworth" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
19/320  
Ö 27  
Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Busche)  
Enthält Anlagen
19/282  
Ö 28  
Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
19/237  
Ö 28.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim - Ergänzungsantrag  
19/237-1  
Ö 29  
Bildungsoffensive in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schwarzer)  
19/279  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019 (vertraulicher Teil)      
N 33     Qualifizierung eines Beamten für ein Amt ab Besoldungsgruppe A14      
N 34     Verkauf eines Grundstücks      
N 35     Verkauf eines Grundstücks      
N 36     Grundstücksangelegenheit      
N 37     Verkauf von Grundstücken im Stadtquartier Ostend hier: Änderung des Kaufpreises für Baufeld 7      
N 38     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 39     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang