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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||
Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019 (öffentlicher Teil) | SI/203/18 | |||||
Ö 6.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.08.2019 (öffentlicher Teil) | SI/202/18 | |||||
Ö 6.2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.08.2019 (öffentlicher Teil) | SI/015/19 | |||||
Ö 6.3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2019 (öffentlicher Teil) | SI/004/19 | |||||
Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 8 | Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Dr. Kumme) | 19/330 | |||||
Ö 9 | Annahme einer Spende durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong) | 19/287 | |||||
Ö 10 | Zusammenfassung aller Einzelanträge zum Stellenplan 2020 (Ref.: Herr Spieth) | 19/318 | |||||
Ö 10.1 | Antrag zum Stellenplan 2020 für die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik | 19/106 | |||||
Ö 10.2 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Bereich Organisation, Umsetzung e-Government | 19/275 | |||||
Ö 10.3 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer 0,5 Stelle im Bereich Liegenschaften | 19/313 | |||||
Ö 10.4 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Fachbereich Informationstechnik | 19/262 | |||||
Ö 10.5 | Antrag zum Stellenplan 2020 für das Beteiligungsmanagement | 19/248 | |||||
Ö 10.6 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Schaffung einer weiteren Stelle im Fachdienst Ausländerstelle | 19/246 | |||||
Ö 10.7 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst | 19/268 | |||||
Ö 10.8 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung | 19/301 | |||||
Ö 10.9 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün | 19/306 | |||||
Ö 10.10 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung | 19/252 | |||||
Ö 10.11 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen | 19/256 | |||||
Ö 10.12 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung weiterführende Schulen" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Schule und Sport | 19/280 | |||||
Ö 10.13 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen für die Administration, den Support und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT | 19/305 | |||||
Ö 10.14 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren | 19/300 | |||||
Ö 11 | Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 (Ref.: Herr Weiß) | 19/164 | |||||
Ö 11.1 | Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen | 19/164-1 | |||||
Ö 11.2 | Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen | 19/164-2 | |||||
Ö 12 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung 2019 (Ref.: Herr Palandt) | 19/197 | |||||
Ö 13 | Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Sportförderung 2019 (Ref.: Herr Störmer) | 19/295 | |||||
Ö 14 | Jahresabschluss 2014 (Ref.: Herr Wodsack) | 19/327 | |||||
Ö 15 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2012 bis 2017 (Ref.: Herr Kriegel) | 19/317 | |||||
Ö 16 | Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld (Ref.: Frau Dr. Weber) | 19/298 | |||||
Ö 16.1 | Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen / FDP zur Vorlage 19/298: "Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld" | 19/339 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum in Bockfeld wird beauftragt, folgende Beschlussvorschläge in die Verbandsversammlung einzubringen und dort wie folgt zuzustimmen: 1. Aufgrund der Rechtsänderung in der Eingliederungshilfe und der anstehenden Zuständigkeitsänderung ist eine detaillierte Planung der Handlungsoption: „Die Förderschule des Förderzentrums in Bockfeld in eine Ganztagsschule umwandeln und Eingliederungshilfe im erforderlichen Umfang ergänzend leisten“ erforderlich.
2. Die notwendige Planung erfolgt durch den Zweckverband Förderzentrum in Bockfeld, das heißt gemeinsam durch die Verbandsmitglieder der Stadt und des Landkreises Hildesheim mit ihren Fachverwaltungen, unter Einbeziehung der Schulleitung der Förderschule. Dafür ist kurzfristig, sprich bis zum 15.10.2019, eine Planungs-/Projektgruppe einzurichten. Bis zu diesem Zeitpunkt ist auch für die Projektleitung eine Verantwortliche/ein Verantwortlicher fest zu benennen.
3. Der Zweckverband (der Geschäftsführer oder, falls es rechtlich möglich ist, der Verbandsausschuss nach entsprechendem Beschluss der Zweckverbandsversammlung) kann für den Fall, dass die Einrichtung der oben genannten Planung-Projektgruppe bis zum 15.10.2019 nicht geschehen bzw. gelingen sollte, fachkundige Dritte mit der Durchführung der Planung beauftragen. Dies hat spätestens bis zum 15.11.2019 zu erfolgen.
4. Die detaillierte Planung der oben genannten Handlungsoption ist dem Verbandsausschuss spätestens bis zum 30.03.2020 vorzulegen. Die Planung hat dabei auch sämtliche finanziellen Auswirkungen auf die jetzigen bestehenden Einrichtungen, sprich auf das Förderzentrum im Bockfeld, darzustellen, zu benennen und mögliche finanzielle Risiken für den Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld aufzuzeigen.
5. Danach sind unverzüglich die Gremien der Stadt Hildesheim und des Landkreises Hildesheim verbunden mit einem konkreten Entscheidungsvorschlag zu informieren. Über diesen Entscheidungsvorschlag soll spätestens bis zur letzten Ratssitzung bzw. bis zur letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause 2020 ein einvernehmlicher Beschluss herbeigeführt werden.
6. Bei der Planung soll von einer Umsetzung zum Start des Schuljahres 2021/2022 ausgegangen werden. Der Verbandsausschuss des Zweckverbandes Förderzentrum in Bockfeld ist regelmäßig über den Stand der Planungen seitens der Planung-Projektgruppe zu unterrichten. Die Eltern der Kinder in der Förderschule und Tagesstätte, die Beschäftigten in der Schule und Tagesstätte sowie die Öffentlichkeit sind ebenfalls in geeigneter Weise zu informieren.
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23.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 4.1 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum in Bockfeld wird beauftragt, folgende Beschlussvorschläge in die Verbandsversammlung einzubringen und dort wie folgt zuzustimmen: 1. Aufgrund der Rechtsänderung in der Eingliederungshilfe und der anstehenden Zuständigkeitsänderung ist eine detaillierte Planung der Handlungsoption: „Die Förderschule des Förderzentrums in Bockfeld in eine Ganztagsschule umwandeln und Eingliederungshilfe im erforderlichen Umfang ergänzend leisten" erforderlich.
2. Die notwendige Planung erfolgt durch den Zweckverband Förderzentrum in Bockfeld, das heißt gemeinsam durch die Verbandsmitglieder der Stadt und des Landkreises Hildesheim mit ihren Fachverwaltungen, unter Einbeziehung der Schulleitung der Förderschule. Dafür ist kurzfristig, sprich bis zum 15.10.2019, eine Planungs-/Projektgruppe einzurichten. Bis zu diesem Zeitpunkt ist auch für die Projektleitung eine Verantwortliche/ein Verantwortlicher fest zu benennen.
3. Der Zweckverband (der Geschäftsführer oder, falls es rechtlich möglich ist, der Verbandsausschuss nach entsprechendem Beschluss der Zweckverbandsversammlung) kann für den Fall, dass die Einrichtung der oben genannten Planung-Projektgruppe bis zum 15.10.2019 nicht geschehen bzw. gelingen sollte, fachkundige Dritte mit der Durchführung der Planung beauftragen. Dies hat spätestens bis zum 15.11.2019 zu erfolgen.
4. Die detaillierte Planung der oben genannten Handlungsoption ist dem Verbandsausschuss spätestens bis zum 30.03.2020 31.03.2020 vorzulegen. Die Planung hat dabei auch sämtliche finanziellen und daraus resultierende personelle Auswirkungen auf die jetzigen bestehenden Einrichtungen, sprich auf das Förderzentrum im Bockfeld, darzustellen, zu benennen und mögliche finanzielle Risiken für den Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld aufzuzeigen.
5. Danach sind unverzüglich die Gremien der Stadt Hildesheim und des Landkreises Hildesheim verbunden mit einem konkreten Entscheidungsvorschlag zu informieren. Über diesen Entscheidungsvorschlag soll spätestens bis zur letzten Ratssitzung bzw. bis zur letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause 2020 ein einvernehmlicher Beschluss herbeigeführt werden.
6. Bei der Planung soll von einer Umsetzung zum Start des Schuljahres 2021/2022 ausgegangen werden. Der Verbandsausschuss des Zweckverbandes Förderzentrum in Bockfeld ist regelmäßig über den Stand der Planungen seitens der Planung-Projektgruppe zu unterrichten. Die Eltern der Kinder in der Förderschule und Tagesstätte, die Beschäftigten in der Schule und Tagesstätte sowie die Öffentlichkeit sind ebenfalls in geeigneter Weise zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 16.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum in Bockfeld wird beauftragt, folgende Beschlussvorschläge in die Verbandsversammlung einzubringen und dort wie folgt zuzustimmen: 1. Aufgrund der Rechtsänderung in der Eingliederungshilfe und der anstehenden Zuständigkeitsänderung ist eine detaillierte Planung der Handlungsoption: „Die Förderschule des Förderzentrums in Bockfeld in eine Ganztagsschule umwandeln und Eingliederungshilfe im erforderlichen Umfang ergänzend leisten" erforderlich.
2. Die notwendige Planung erfolgt durch den Zweckverband Förderzentrum in Bockfeld, das heißt gemeinsam durch die Verbandsmitglieder der Stadt und des Landkreises Hildesheim mit ihren Fachverwaltungen, unter Einbeziehung der Schulleitung der Förderschule. Dafür ist kurzfristig, sprich bis zum 15.10.2019, eine Planungs-/Projektgruppe einzurichten. Bis zu diesem Zeitpunkt ist auch für die Projektleitung eine Verantwortliche/ein Verantwortlicher fest zu benennen.
3. Der Zweckverband (der Geschäftsführer oder, falls es rechtlich möglich ist, der Verbandsausschuss nach entsprechendem Beschluss der Zweckverbandsversammlung) kann für den Fall, dass die Einrichtung der oben genannten Planung-Projektgruppe bis zum 15.10.2019 nicht geschehen bzw. gelingen sollte, fachkundige Dritte mit der Durchführung der Planung beauftragen. Dies hat spätestens bis zum 15.11.2019 zu erfolgen.
4. Die detaillierte Planung der oben genannten Handlungsoption ist dem Verbandsausschuss spätestens bis zum 31.03.2020 vorzulegen. Die Planung hat dabei auch sämtliche finanziellen Auswirkungen auf die jetzigen bestehenden Einrichtungen, sprich auf das Förderzentrum im Bockfeld, darzustellen, zu benennen und mögliche finanzielle Risiken für den Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld aufzuzeigen.
5. Danach sind unverzüglich die Gremien der Stadt Hildesheim und des Landkreises Hildesheim verbunden mit einem konkreten Entscheidungsvorschlag zu informieren. Über diesen Entscheidungsvorschlag soll spätestens bis zur letzten Ratssitzung bzw. bis zur letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause 2020 ein einvernehmlicher Beschluss herbeigeführt werden.
6. Bei der Planung soll von einer Umsetzung zum Start des Schuljahres 2021/2022 ausgegangen werden. Der Verbandsausschuss des Zweckverbandes Förderzentrum in Bockfeld ist regelmäßig über den Stand der Planungen seitens der Planung-Projektgruppe zu unterrichten. Die Eltern der Kinder in der Förderschule und Tagesstätte, die Beschäftigten in der Schule und Tagesstätte sowie die Öffentlichkeit sind ebenfalls in geeigneter Weise zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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23.09.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 26.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 17 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref. Herr Parlak) | 19/254 | |||||
Ö 18 | 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Ref.: Herr Kavakli) | 19/255 | |||||
Ö 19 | 4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung (Ref.: Herr Paasch) | 19/043 | |||||
Ö 19.1 | 4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung - Ergänzende Informationen | 19/043-1 | |||||
Ö 19.2 | Auf gemeinsamen Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP sowie der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung | 18/339 | |||||
Ö 19.3 | Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung hier: geänderter Beschlussvorschlag | 18/339-1 | |||||
Ö 20 | Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" (Ref.: Frau Höhler) | 19/213 | |||||
Ö 21 | Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Sanierungsgebiets "Stadtfeld" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Stadtfeld" (Ref.: Herr Räbiger) | 19/231 | |||||
Ö 22 | 12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Sauermann) | 19/266 | |||||
Ö 23 | 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kriesinger) | 19/271 | |||||
Ö 24 | 3. Änderung des Bebauungsplans HN 135 mit örtlicher Bauvorschrift "Gropiusstraße Süd" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kara) | 19/308 | |||||
Ö 25 | Bebauungsplan HO 104 und ortliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr von der Lieth) | 19/315 | |||||
Ö 26 | Bebauungsplan HM 34 und örtliche Bauvorschrift HM 34 "Pepperworth" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel) | 19/320 | |||||
Ö 27 | Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Busche) | 19/282 | |||||
Ö 28 | Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Hansen) | 19/237 | |||||
Ö 28.1 | Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim - Ergänzungsantrag | 19/237-1 | |||||
Ö 29 | Bildungsoffensive in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schwarzer) | 19/279 | |||||
Ö 30 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 31 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 32 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 33 | Qualifizierung eines Beamten für ein Amt ab Besoldungsgruppe A14 | ||||||
N 34 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 35 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 36 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
N 37 | Verkauf von Grundstücken im Stadtquartier Ostend hier: Änderung des Kaufpreises für Baufeld 7 | ||||||
N 38 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
N 39 | Anfragen und Anregungen | ||||||