Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 23.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/203/18  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.08.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/202/18  
     
   
Ö 6.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.08.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/015/19  
     
   
Ö 6.3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/004/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
19/330  
Ö 9  
Annahme einer Spende durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
19/287  
Ö 10  
Zusammenfassung aller Einzelanträge zum Stellenplan 2020 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
19/318  
Ö 10.1  
Antrag zum Stellenplan 2020 für die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik  
19/106  
Ö 10.2  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Bereich Organisation, Umsetzung e-Government  
19/275  
Ö 10.3  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer 0,5 Stelle im Bereich Liegenschaften  
19/313  
Ö 10.4  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Fachbereich Informationstechnik  
19/262  
Ö 10.5  
Antrag zum Stellenplan 2020 für das Beteiligungsmanagement  
19/248  
Ö 10.6  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Schaffung einer weiteren Stelle im Fachdienst Ausländerstelle  
19/246  
Ö 10.7  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
19/268  
Ö 10.8  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung
19/301  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit EG 9a TVöD-V VKA im Produkt 1110800 wird zugestimmt. Die entstehenden Personal­kosten i.H.v. 66.800,00 € p.a. sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2019 gesichert.

 

   
    11.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit EG 9a TVöD-V VKA im Produkt 1110800 wird zugestimmt. Die entstehenden Personal­kosten i.H.v. 66.800,00 € p.a. sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2019 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit EG 9a TVöD-V VKA im Produkt 1110800 wird zugestimmt. Die entstehenden Personal­kosten i.H.v. 66.800,00 € p.a. sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2019 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

FRIA: einstimmig

 

FinA: einstimmig

 

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit EG 9a TVöD-V VKA im Produkt 1110800 wird zugestimmt. Die entstehenden Personal­kosten i.H.v. 66.800,00 € p.a. sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2019 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

FRIA: einstimmig

 

FinA: einstimmig

 

   
    23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10.8 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit EG 9a TVöD-V VKA im Produkt 1110800 wird zugestimmt. Die entstehenden Personal­kosten i.H.v. 66.800,00 € p.a. sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2019 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    23.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 8.9 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 10.9  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün  
19/306  
Ö 10.10  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung  
19/252  
Ö 10.11  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen  
19/256  
Ö 10.12  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung weiterführende Schulen" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Schule und Sport  
19/280  
Ö 10.13  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen für die Administration, den Support und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT
19/305  
Ö 10.14  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren  
19/300  
Ö 11  
Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 (Ref.: Herr Weiß)
Enthält Anlagen
19/164  
Ö 11.1  
Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen  
Enthält Anlagen
19/164-1  
Ö 11.2  
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen  
19/164-2  
Ö 12  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung 2019 (Ref.: Herr Palandt)
Enthält Anlagen
19/197  
Ö 13  
Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Sportförderung 2019 (Ref.: Herr Störmer)  
19/295  
Ö 14  
Jahresabschluss 2014 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
19/327  
Ö 15  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2012 bis 2017 (Ref.: Herr Kriegel)  
19/317  
Ö 16  
Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld (Ref.: Frau Dr. Weber)  
Enthält Anlagen
19/298  
Ö 16.1  
Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen / FDP zur Vorlage 19/298: "Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld"
19/339  
Ö 17  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref. Herr Parlak)  
Enthält Anlagen
19/254  
Ö 18  
3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Ref.: Herr Kavakli)  
Enthält Anlagen
19/255  
Ö 19  
4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
19/043  
Ö 19.1  
4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung - Ergänzende Informationen  
19/043-1  
Ö 19.2  
Auf gemeinsamen Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP sowie der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung
Enthält Anlagen
18/339  
Ö 19.3  
Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung hier: geänderter Beschlussvorschlag  
Enthält Anlagen
18/339-1  
Ö 20  
Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" (Ref.: Frau Höhler)  
Enthält Anlagen
19/213  
Ö 21  
Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Sanierungsgebiets "Stadtfeld" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Stadtfeld" (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
19/231  
Ö 22  
12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Sauermann)  
Enthält Anlagen
19/266  
Ö 23  
2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
19/271  
Ö 24  
3. Änderung des Bebauungsplans HN 135 mit örtlicher Bauvorschrift "Gropiusstraße Süd" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
19/308  
Ö 25  
Bebauungsplan HO 104 und ortliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr von der Lieth)  
Enthält Anlagen
19/315  
Ö 26  
Bebauungsplan HM 34 und örtliche Bauvorschrift HM 34 "Pepperworth" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
19/320  
Ö 27  
Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Busche)  
Enthält Anlagen
19/282  
Ö 28  
Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
19/237  
Ö 28.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim - Ergänzungsantrag  
19/237-1  
Ö 29  
Bildungsoffensive in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schwarzer)  
19/279  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019 (vertraulicher Teil)      
N 33     Qualifizierung eines Beamten für ein Amt ab Besoldungsgruppe A14      
N 34     Verkauf eines Grundstücks      
N 35     Verkauf eines Grundstücks      
N 36     Grundstücksangelegenheit      
N 37     Verkauf von Grundstücken im Stadtquartier Ostend hier: Änderung des Kaufpreises für Baufeld 7      
N 38     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 39     Anfragen und Anregungen      
               

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