Stadt Hildesheim

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Vorlage - 18/339-1  

Betreff: Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung
hier: geänderter Beschlussvorschlag
Status:öffentlichVorlage-Art:Gemeinsamer Fraktionsantrag
Verfasser:Parlak, ErdincBezüglich:
18/339
Federführend:Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Weprik, Jasmin
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
25.03.2019 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
23.09.2019 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
09.12.2019 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
01.04.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zurückgestellt   
23.09.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zurückgestellt   
16.12.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zurückgezogen   
Anlagen:
Änderung_Wochenmarktsatzung  

Sachverhalt:

 

Verzicht auf Plastiktüten ist bundesweit ein aktuelles und wichtiges Thema. Große Filialisten sowie zahlreiche Einzelhändler auch in Hildesheim haben den Verzicht auf Plastiktüten eingeführt oder zumindest die Abgabe von Plastiktüten gegen einen noch zu geringen finanziellen Beitrag begonnen. Dieser kommt der Zielsetzung „Hildesheim Plastiktütenfrei“ sehr entgegen.

 

Mehr als 5 Millionen Tonnen Plastik landen pro Jahr im Müll. Seit den 1990 Jahren hat sich die Menge an Plastiktüten hierzulande verdoppelt. Nicht einmal die Hälfte davon wird recycelt. Durch den viel zu hohen Verbrauch an Plastiktüten und Plastikverpackungen führt dies zur Verschmutzung der Umwelt, in den Meeren gibt es inzwischen riesige Plastikstrudel. Dabei ist es in vielen Fällen ganz einfach auf Kunststoff zu verzichten. Zum Beispiel, indem zum Einkauf auf den Wochenmärkten die eigene Tasche mitgenommen wird.

 

Die Ausgabe von Plastiktüten ist leider auch bei den Hildesheimer Wochenmärkten noch sehr ausgeprägt. Dort werden über die hygienischen Vorschriften hinaus noch Plastiktüten an Kundinnen und Kunden ausgegeben, in besonderen Maße sehr dünne Plastiktüten zum Transport von Obst und Gemüse.

 

Im Rahmen einer Änderung der Hildesheimer Wochenmarktsatzung kann man den Einsatz von solchen Plastiktüten stärker beschränken bzw. ganz unterbinden.

 

Hierzu ist ein Schreiben aufzusetzen, das die Markthändler dazu bewegt, sich aktiv an der Kampagne „Hildesheim Plastiktütenfrei“ zu beteiligen und die kostenfreie Ausgabe der Plastiktüten einzustellen, soweit es die Eigenart der Ware zulässt.. Diese Aufforderung ist durch eine Satzungsänderung zu bekräftigen.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der 4. Änderung der Wochenmarktsatzung wird zugestimmt.


Anlage/n:

 

Änderungssatzung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Änderung_Wochenmarktsatzung (83 KB)      
Stammbaum:
18/339   Auf gemeinsamen Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP sowie der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung   Fraktion Die Unabhängigen   Gemeinsamer Fraktionsantrag
18/339-1   Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung hier: geänderter Beschlussvorschlag   Fraktion Die Unabhängigen   Gemeinsamer Fraktionsantrag
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