Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/200/18  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
19/381  
Ö 9  
Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung; hier: Fortschreibung und Neukalkulation der Beitragssätze (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
19/395  
Ö 10  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
19/429  
Ö 11  
Gesamtabschluss 2012 (Ref.: Herr Kriegel)  
Enthält Anlagen
19/424  
Ö 12  
Jahresabschluss 2015 (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
19/396  
Ö 13  
14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp" - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschlüsse (Ref.: Herr Hansen)
Enthält Anlagen
19/378  
Ö 13.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 19/378: 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp"
19/426  
Ö 13.2  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 19/378: 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp"
19/436  
Ö 14  
Auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE: Nichtverausgabte Mittel aus der Variablen Einlage für Hildesheim Marketing (Ref.: Frau Wagner-Kröger)
19/414  
Ö 15  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2020 (Ref.: Herr Wodsack)
Enthält Anlagen
19/433  
Ö 15.1  
Änderungsanträge zum Haushalt 2020      
Ö 15.1.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020
Enthält Anlagen
19/442  
Ö 15.1.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die LINKE und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste
Enthält Anlagen
19/448  
Ö 15.1.3  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die LINKE und der FDP zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste
Enthält Anlagen
19/449  
Ö 15.1.4  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste
Enthält Anlagen
19/446  
Ö 15.1.5  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste
Enthält Anlagen
19/451  
Ö 15.1.6  
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 19/433 zum Haushalt 2020; hier: Änderungsliste
Enthält Anlagen
19/450  
Ö 15.2  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Anträge des Fachbereichs 37: Feuerwehren und Rettungsdienst
19/410  
Ö 15.3  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
19/352  
Ö 15.3.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
19/352-1  
Ö 16  
3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
19/255  
Ö 17  
4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
19/043  
Ö 17.1  
4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung - Ergänzende Informationen  
19/043-1  
Ö 17.2  
Auf gemeinsamen Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP sowie der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung
Enthält Anlagen
18/339  
Ö 17.3  
Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung hier: geänderter Beschlussvorschlag  
Enthält Anlagen
18/339-1  
Ö 18  
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012 (Ref.: Frau Dr. Weber)
Enthält Anlagen
19/199  
Ö 19  
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kavakli)  
Enthält Anlagen
19/200  
Ö 19.1  
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim - Änderung der Anlage 1 zur Anlage Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
19/200-1  
Ö 20  
Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim (Ref.: Herr von der Lieth)  
Enthält Anlagen
19/412  
Ö 21  
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier". Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
19/393  
Ö 22  
Neubau der Sporthallen Himmelsthür und Bromberger Straße -Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung (Ref.: Frau Busche)  
Enthält Anlagen
19/387  
Ö 23  
Unterstützung der Schulen zur Qualifizierung des Ganztages; hier: Verteilung von Zuschüssen aus dem Kita-Vertrag mit dem Landkreis Hildesheim (Ref.: Frau Oehlschläger)
Enthält Anlagen
19/362  
Ö 23.1  
Auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE: Änderungsantrag zur Vorlage 19/362 "Unterstützung der Schulen zur Qualifizierung des Ganztags; hier Verteilung von Zuschüssen aus dem Kita-Vertrag mit dem Landkreis Hildesheim"
19/415  
Ö 24  
Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten (Ref.: Herr Kriesinger)
Enthält Anlagen
19/372  
Ö 24.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ergänzungsantrag zur Vorlage 19/372 - Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
19/445  
Ö 25  
Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim - 2. Fortschreibung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
19/406  
Ö 26  
Auf Antrag der SPD Fraktion: Einrichten von Tempo 30 (nachts 22h - 6h) auf der Marienburger Straße (Ref.: Frau Höhler)
19/353  
Ö 27  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Wohnmobilstellplatzanlage (Ref.: Herr Parlak)
19/419  
Ö 28  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 29  
Anfragen und Anregungen      
N 30     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2019 (vertraulicher Teil)      
N 31     Verkauf eines Grundstücks      
N 32     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 33     Anfragen und Anregungen      
               

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