Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Didrik Pining
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2019      
N 3     Personalien      
N 3.1     Personalie      
N 3.2     Personalie      
N 3.3     Personalie      
N 3.4     Personalien      
N 3.5     Personalie      
N 4     Antrag zum Stellenplan 2020 - Anträge des Fachbereichs 37: Feuerwehren und Rettungsdienst      
N 5     Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020      
N 6     Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss      
N 7     Annahme von Spenden durch den Rat      
N 8     Beschwerde gem. § 34 NKomVG      
N 9     Verkauf eines Grundstücks      
N 10     Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)      
N 11     Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse      
N 12     Ergänzungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung (VwV) über die Teilnahme der Kommunen am Digitalfunk BOS in Niedersachsen      
N 13     Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung; hier: Fortschreibung und Neukalkulation der Beitragssätze      
N 14     3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung      
N 15     4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung      
N 15.1     4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung - Ergänzende Informationen      
N 15.2     Auf gemeinsamen Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP sowie der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung      
N 15.3     Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung hier: geänderter Beschlussvorschlag      
N 16     Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012      
N 17     Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim      
N 18     Städtebauförderprogramm "Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier". Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum      
N 19     14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp" - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschlüsse      
N 19.1     Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 19/378: 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp"      
N 19.2     Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 19/378: 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp"      
N 20     Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim      
N 21     Neubau der Sporthallen Himmelsthür und Bromberger Straße -Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung      
N 22     Unterstützung der Schulen zur Qualifizierung des Ganztages; hier: Verteilung von Zuschüssen aus dem Kita-Vertrag mit dem Landkreis Hildesheim      
N 22.1     Auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE: Änderungsantrag zur Vorlage 19/362 "Unterstützung der Schulen zur Qualifizierung des Ganztags; hier Verteilung von Zuschüssen aus dem Kita-Vertrag mit dem Landkreis Hildesheim"      
N 23     Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten      
N 24     Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim - 2. Fortschreibung      
N 25     Auf Antrag aller Ratsfraktionen: Bericht des Ältestenrates      
N 26     Auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE: Nichtverausgabte Mittel aus der Variablen Einlage für Hildesheim Marketing      
N 27     Auf Antrag der SPD Fraktion: Einrichten von Tempo 30 (nachts 22h - 6h) auf der Marienburger Straße      
N 28     Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Rußrindenkrankheit      
N 28.1     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Rußrindenkrankheit      
N 29     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege      
N 29.1     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege - Ergänzungsantrag      
N 29.2     Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege      
N 30     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Überweg an der Domäne      
N 31     Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90 / Die Grünen: Gewinnung von Fachkräften      
N 32     Vergaben      
N 32.1     Vergabe      
N 32.2     Vergabe      
N 32.3     Vergabe      
N 32.4     Vergabe      
N 32.5     Vergabe      
N 32.6     Vergabe      
N 33     Mitteilungen      
N 34     Anfragen und Anregungen      
               

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