Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.02.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/207/18  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Resolution "Hilfe für Bootsflüchtlinge - für eine humanitäre und menschenwürdige Behandlung von Schutzsuchenden in Seenot" (Ref.: Herr Lynack)  
19/083  
Ö 9  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Kriesinger)  
19/078  
Ö 10  
Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren (Ref.: Herr Lammers)  
19/070  
Ö 11  
Neufassung der Satzung der Schafhausen-Stiftung (Ref.: Herr Bredtschneider)  
Enthält Anlagen
 19/055  
Ö 12  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR; hier: Bestätigung des Beschäftigtenvertreters und des Ersatzmitgliedes im Verwaltungsrat (Ref.: Herr Störmer)  
19/080  
Ö 13  
Verhandlungen zwischen den kreisangehörigen Kommunen des Landkreises Hildesheim und dem Landkreis Hildesheim über die Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagesbetreuung (Kita-Vertrag) (Ref.: Herr Wodsack)
Enthält Anlagen
 19/066  
Ö 13.1  
Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke und der Gruppe Die Unabhängigen / FDP zur Vorlage 19/066: Verhandlungen zwischen den kreisangehörigen Kommunen des Landkreises Hildesheim und dem Landkreis Hildesheim über die Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagesbetreuung (Kita-Vertrag)  
19/066-1  
Ö 14  
Zustimmung zur Erhöhung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Inklusionsgerechter Zugang Steingrube "19A - Das Gemeinschaftshaus" (Ref.: Herr Lenz)
Enthält Anlagen
 19/059  
Ö 15  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Umbau der Bäko-Halle zu einem Stadt- und Museumsdepot (Ref.: Frau Bommersbach)  
Enthält Anlagen
 19/065  
Ö 16  
4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung (Ref.: Herr Parlak)  
Enthält Anlagen
 19/043  
Ö 16.1  
Auf gemeinsamen Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP sowie der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung (Ref.: Herr Parlak)
Enthält Anlagen
 18/339  
Ö 16.2  
Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung hier: geänderter Beschlussvorschlag (Ref.: Herr Parlak)  
Enthält Anlagen
 18/339-1  
Ö 17  
2. Änderung des Bebauungsplans HO 147 "Nettelbeckstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr von der Lieth)  
Enthält Anlagen
 19/052  
Ö 18  
Umbau Hauptbahnhof Hildesheim; hier: Einbindung eines Lichtkonzeptes für die Bahnhofspassage zur Nordstadt (Ref.: Frau Höhler)
19/054  
Ö 18.1  
Umbau Hauptbahnhof Hildesheim; hier: Einbindung eines Lichtkonzeptes für die Bahnhofspassage zur Nordstadt - geänderter Beschlussvorschlag (Ref.: Frau Höhler)
19/054-1  
Ö 18.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einbindung eines Lichtkonzeptes für die Bahnhofspassage zur Nordstadt - geänderter Beschlussvorschlag
19/086  
Ö 18.3  
Änderungsantrag zum Antrag 19/086 der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen: Einbindung eines Lichtkonzeptes für die Bahnhofspassage zur Nordstadt - geänderter Beschlussvorschlag  
19/086-1  
Ö 19  
Ausweisung des Naturschutzgebietes "Giesener Wald" und Löschung des Landschaftsschutzgebietes "Giesener Berge und Teiche" (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
 19/050  
Ö 20  
Sachstandsbericht zur Hochwasserkooperation (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
19/053  
Ö 20.1  
Hochwasserkooperation; hier: Beschlussfassung (Ref.: Herr Dr. Kumme)
Enthält Anlagen
 19/053-1  
Ö 21  
Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemeinbildenden weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Hildesheim und der Stadt Hildesheim, 5. Fortschreibung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
 19/051  
Ö 22  
Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim - 1. Fortschreibung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
 19/063  
Ö 23  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung); hier: Stadtbibliothek und Archiv (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
 19/056  
Ö 23.1  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung); hier: Stadtbibliothek und Archiv - geänderte Fassung (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
 19/056-1  
Ö 24  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.02.2019 (vertraulicher Teil)      
N 27     Verkauf von Grundstücken      
N 28     Entwicklungsgebiet Wasserkamp      
N 29     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 29.1     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 30     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen      
N 31     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen      
N 32     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 33     Anfragen und Anregungen      
               
zurück Nach oben Seite drucken
Seitenanfang