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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||
Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019 (öffentlicher Teil) | SI/203/18 | |||||
Ö 6.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.08.2019 (öffentlicher Teil) | SI/202/18 | |||||
Ö 6.2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.08.2019 (öffentlicher Teil) | SI/015/19 | |||||
Ö 6.3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2019 (öffentlicher Teil) | SI/004/19 | |||||
Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 8 | Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Dr. Kumme) | 19/330 | |||||
Ö 9 | Annahme einer Spende durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong) | 19/287 | |||||
Ö 10 | Zusammenfassung aller Einzelanträge zum Stellenplan 2020 (Ref.: Herr Spieth) | 19/318 | |||||
Ö 10.1 | Antrag zum Stellenplan 2020 für die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik | 19/106 | |||||
Ö 10.2 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Bereich Organisation, Umsetzung e-Government | 19/275 | |||||
Ö 10.3 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer 0,5 Stelle im Bereich Liegenschaften | 19/313 | |||||
Ö 10.4 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Fachbereich Informationstechnik | 19/262 | |||||
Ö 10.5 | Antrag zum Stellenplan 2020 für das Beteiligungsmanagement | 19/248 | |||||
Ö 10.6 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Schaffung einer weiteren Stelle im Fachdienst Ausländerstelle | 19/246 | |||||
Ö 10.7 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst | 19/268 | |||||
Ö 10.8 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung | 19/301 | |||||
Ö 10.9 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün | 19/306 | |||||
Ö 10.10 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung | 19/252 | |||||
Ö 10.11 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen | 19/256 | |||||
Ö 10.12 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung weiterführende Schulen" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Schule und Sport | 19/280 | |||||
Ö 10.13 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen für die Administration, den Support und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT | 19/305 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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16.09.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 5.9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stellen mit der Wertigkeit 1 × EG 11 TVöD, 05 × EG 9a TVöD, 1 × EG 10 TVöD und 2 × EG 8 TVöD im Produkt 11105 wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird um 225.000,00 € erhöht. Die Finanzierung erfolgt aus den im Konto 2430004.4222000 - sonstige schulische Aufgaben - für die Digitalisierung an Schulen bereitgestellten Mitteln. Diese werden i.H.d. vorgenannten Betrages in den Personalkostenaufwand für FB 16 umgebucht.
2. Die Besetzung der Stellen steht unter dem Vorbehalt eines vorlaufenden Ratsbeschlusses über die zukünftige Aufgabenwahrnehmung der Administration und des Supports der Schul-IT der Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim. Dabei erfolgen die Stellenbesetzungen insgesamt nur und erst dann, wenn zuvor die Wirtschaftlichkeit der Eigenleistung, ggf. differenziert nach Einzelsegmenten (Support, Administration, Beschaffung, Vor-Ort-Service), festgestellt ist.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, dann im Sinne einer zügigen Umsetzung der Digitalisierungsvorhaben an Schulen für eine schnellstmögliche Besetzung vorstehender Stellen zu sorgen.
4. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
Abstimmungsergebnis:
FRIA: einstimmig
FinA: einstimmig
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16.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 5.9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stellen mit der Wertigkeit 1 × EG 11 TVöD, 05 × EG 9a TVöD, 1 × EG 10 TVöD und 2 × EG 8 TVöD im Produkt 11105 wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird um 225.000,00 € erhöht. Die Finanzierung erfolgt aus den im Konto 2430004.4222000 - sonstige schulische Aufgaben - für die Digitalisierung an Schulen bereitgestellten Mitteln. Diese werden i.H.d. vorgenannten Betrages in den Personalkostenaufwand für FB 16 umgebucht.
2. Die Besetzung der Stellen steht unter dem Vorbehalt eines vorlaufenden Ratsbeschlusses über die zukünftige Aufgabenwahrnehmung der Administration und des Supports der Schul-IT der Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim. Dabei erfolgen die Stellenbesetzungen insgesamt nur und erst dann, wenn zuvor die Wirtschaftlichkeit der Eigenleistung, ggf. differenziert nach Einzelsegmenten (Support, Administration, Beschaffung, Vor-Ort-Service), festgestellt ist.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, dann im Sinne einer zügigen Umsetzung der Digitalisierungsvorhaben an Schulen für eine schnellstmögliche Besetzung vorstehender Stellen zu sorgen.
4. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
Abstimmungsergebnis:
FRIA: einstimmig
FinA: einstimmig
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18.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stellen mit der Wertigkeit 1 × EG 11 TVöD, 0,5 × EG 9a TVöD, 1 × EG 10 TVöD und 2 × EG 8 TVöD im Produkt 11105 wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird um 225.000,00 € erhöht. Die Finanzierung erfolgt aus den im Konto 2430004.4222000 - sonstige schulische Aufgaben - für die Digitalisierung an Schulen bereitgestellten Mitteln. Diese werden i.H.d. vorgenannten Betrages in den Personalkostenaufwand für FB 16 umgebucht.
2. Die Besetzung der Stellen steht unter dem Vorbehalt eines vorlaufenden Ratsbeschlusses über die zukünftige Aufgabenwahrnehmung der Administration und des Supports der Schul-IT der Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim. Dabei erfolgen die Stellenbesetzungen insgesamt nur und erst dann, wenn zuvor die Wirtschaftlichkeit der Eigenleistung, ggf. differenziert nach Einzelsegmenten (Support, Administration, Beschaffung, Vor-Ort-Service), festgestellt ist.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, dann im Sinne einer zügigen Umsetzung der Digitalisierungsvorhaben an Schulen für eine schnellstmögliche Besetzung vorstehender Stellen zu sorgen.
4. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Schule/Bildung und Sport: einstimmig
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften hatte über die Vorlage bereits in seiner gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten am 16.09.2019 abgestimmt. |
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18.09.2019 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stellen mit der Wertigkeit 1 × EG 11 TVöD, 0,5 × EG 9a TVöD, 1 × EG 10 TVöD und 2 × EG 8 TVöD im Produkt 11105 wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird um 225.000,00 € erhöht. Die Finanzierung erfolgt aus den im Konto 2430004.4222000 - sonstige schulische Aufgaben - für die Digitalisierung an Schulen bereitgestellten Mitteln. Diese werden i.H.d. vorgenannten Betrages in den Personalkostenaufwand für FB 16 umgebucht.
2. Die Besetzung der Stellen steht unter dem Vorbehalt eines vorlaufenden Ratsbeschlusses über die zukünftige Aufgabenwahrnehmung der Administration und des Supports der Schul-IT der Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim. Dabei erfolgen die Stellenbesetzungen insgesamt nur und erst dann, wenn zuvor die Wirtschaftlichkeit der Eigenleistung, ggf. differenziert nach Einzelsegmenten (Support, Administration, Beschaffung, Vor-Ort-Service), festgestellt ist.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, dann im Sinne einer zügigen Umsetzung der Digitalisierungsvorhaben an Schulen für eine schnellstmögliche Besetzung vorstehender Stellen zu sorgen.
4. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Schule/Bildung und Sport: einstimmig
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften hatte über die Vorlage bereits in seiner gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten am 16.09.2019 abgestimmt. |
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23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 10.13 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stellen mit der Wertigkeit 1 × EG 11 TVöD, 0,5 × EG 9a TVöD, 1 × EG 10 TVöD und 2 × EG 8 TVöD im Produkt 11105 wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird um 225.000,00 € erhöht. Die Finanzierung erfolgt aus den im Konto 2430004.4222000 - sonstige schulische Aufgaben - für die Digitalisierung an Schulen bereitgestellten Mitteln. Diese werden i.H.d. vorgenannten Betrages in den Personalkostenaufwand für FB 16 umgebucht.
2. Die Besetzung der Stellen steht unter dem Vorbehalt eines vorlaufenden Ratsbeschlusses über die zukünftige Aufgabenwahrnehmung der Administration und des Supports der Schul-IT der Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim. Dabei erfolgen die Stellenbesetzungen insgesamt nur und erst dann, wenn zuvor die Wirtschaftlichkeit der Eigenleistung, ggf. differenziert nach Einzelsegmenten (Support, Administration, Beschaffung, Vor-Ort-Service), festgestellt ist.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, dann im Sinne einer zügigen Umsetzung der Digitalisierungsvorhaben an Schulen für eine schnellstmögliche Besetzung vorstehender Stellen zu sorgen.
4. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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23.09.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 8.4 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 10.14 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren | 19/300 | |||||
Ö 11 | Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 (Ref.: Herr Weiß) | 19/164 | |||||
Ö 11.1 | Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen | 19/164-1 | |||||
Ö 11.2 | Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen | 19/164-2 | |||||
Ö 12 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung 2019 (Ref.: Herr Palandt) | 19/197 | |||||
Ö 13 | Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Sportförderung 2019 (Ref.: Herr Störmer) | 19/295 | |||||
Ö 14 | Jahresabschluss 2014 (Ref.: Herr Wodsack) | 19/327 | |||||
Ö 15 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2012 bis 2017 (Ref.: Herr Kriegel) | 19/317 | |||||
Ö 16 | Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld (Ref.: Frau Dr. Weber) | 19/298 | |||||
Ö 16.1 | Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen / FDP zur Vorlage 19/298: "Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld" | 19/339 | |||||
Ö 17 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref. Herr Parlak) | 19/254 | |||||
Ö 18 | 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Ref.: Herr Kavakli) | 19/255 | |||||
Ö 19 | 4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung (Ref.: Herr Paasch) | 19/043 | |||||
Ö 19.1 | 4. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung - Ergänzende Informationen | 19/043-1 | |||||
Ö 19.2 | Auf gemeinsamen Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP sowie der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die LINKE: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung | 18/339 | |||||
Ö 19.3 | Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Unabhängigen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktion Hildesheim plastiktütenfrei - 4. Änderung der Wochenmarktsatzung hier: geänderter Beschlussvorschlag | 18/339-1 | |||||
Ö 20 | Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" (Ref.: Frau Höhler) | 19/213 | |||||
Ö 21 | Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Sanierungsgebiets "Stadtfeld" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Stadtfeld" (Ref.: Herr Räbiger) | 19/231 | |||||
Ö 22 | 12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Sauermann) | 19/266 | |||||
Ö 23 | 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kriesinger) | 19/271 | |||||
Ö 24 | 3. Änderung des Bebauungsplans HN 135 mit örtlicher Bauvorschrift "Gropiusstraße Süd" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kara) | 19/308 | |||||
Ö 25 | Bebauungsplan HO 104 und ortliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr von der Lieth) | 19/315 | |||||
Ö 26 | Bebauungsplan HM 34 und örtliche Bauvorschrift HM 34 "Pepperworth" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel) | 19/320 | |||||
Ö 27 | Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Busche) | 19/282 | |||||
Ö 28 | Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Hansen) | 19/237 | |||||
Ö 28.1 | Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim - Ergänzungsantrag | 19/237-1 | |||||
Ö 29 | Bildungsoffensive in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schwarzer) | 19/279 | |||||
Ö 30 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 31 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 32 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 33 | Qualifizierung eines Beamten für ein Amt ab Besoldungsgruppe A14 | ||||||
N 34 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 35 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 36 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
N 37 | Verkauf von Grundstücken im Stadtquartier Ostend hier: Änderung des Kaufpreises für Baufeld 7 | ||||||
N 38 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
N 39 | Anfragen und Anregungen | ||||||