Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.11.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/011/21  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/013/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien - Abberufung  
21/357  
Ö 9  
Besetzung des Ausschusses für Schule/Bildung und Sport; hier: Besetzung des Teilausschusses Schule  
21/385  
Ö 10  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen: Ehrenordnung des Rates und Ältestenrat  
21/387  
Ö 11  
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten  
21/330  
Ö 12  
Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten  
21/366  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)  
Enthält Anlagen
21/344  
Ö 14  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
21/345  
Ö 15  
Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG  
21/360  
Ö 16  
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim "Digitale Stadtverwaltung 2025"  
Enthält Anlagen
21/356  
Ö 17  
Neufassung der Benutzungsordnung der Freifeuerstelle "Am Wildgatter"  
Enthält Anlagen
21/317  
Ö 18  
Annahme von Spenden durch den Rat  
21/384  
Ö 19  
Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren  
21/361  
Ö 20  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/368  
Ö 21  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/367  
Ö 21.1  
Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
Enthält Anlagen
21/359  
Ö 21.2  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur Vorlage 21/359 Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
21/392  
Ö 21.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI zur Vorlage 21/359: Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B1 - Vergabeart und Abbildung der mittelfristigen Finanzplanung  
21/400  
Ö 21.4  
Änderungsanträge zum Haushalt 2022      
Ö 21.4.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die PARTEI und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/395  
Ö 21.4.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die PARTEI und der FDP-Fraktion zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/396  
Ö 21.4.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die PARTEI zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/397  
Ö 21.4.4  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/398  
Ö 21.4.5  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE und Hamun Hirbod - Die PARTEI zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/394  
Ö 21.4.6  
Änderungsantrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/399  
Ö 21.5  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
21/326  
Ö 22  
5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
21/236  
Ö 23  
11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/336  
Ö 24  
SV 15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/309  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels“ wird beschlossen. Die Begründung inklusive Umweltbericht zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels“ wird beschlossen.

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen. Die Begründung inklusive Umweltbericht zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    13.12.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen. Die Begründung inklusive Umweltbericht zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 25  
1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012  
Enthält Anlagen
21/346  
Ö 26  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
21/347  
Ö 26.1  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
21/347-1  
Ö 26.2  
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität  
21/358  
Ö 26.3  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität"  
21/363  
Ö 27  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
21/322  
Ö 28  
Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz  
Enthält Anlagen
21/370  
Ö 29  
Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Änderung der "Satzung der Stadt Hildesheim über die Bildung eines Beirats für Migration"  
Enthält Anlagen
21/321  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.11.2021 (vertraulicher Teil)      
N 32.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2021 (vertraulicher Teil)      
N 33     Verkauf einer Teilfläche      
N 34     Verkauf eines Wohnbaugrundstücks      
N 35     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 36     Anfragen und Anregungen      
               

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