Stadt Hildesheim

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Auszug - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 21.4.4
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
21/398 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Ladwig, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Eggers wies auf die problematische Situation an der Bungenpfuhlbrücke hin.

 

Frau Döring sagte, dass die notwendigen Maßnahmen etwa im Frühjahr des nächsten Jahres gestartet werden könnten. Derzeit werde noch die Finanzierung geklärt.

 

Frau Wendt warb dafür, die Grundschulen zur Unterstützung der Hygiene- und Lüftungskonzepte mit technischen Hilfsmitteln auszustatten.


Die Vorlage wurde abgelehnt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

a.) lfd. Nummer 1 mehrheitlich mit 17 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt

 

b.) lfd. Nummer 2 mehrheitlich mit 14 Ja-Stimmen, 27 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt

 

c.) lfd. Nummer 3 mehrheitlich mit 17 Ja-Stimmen und 27 Nein-Stimmen abgelehnt

 

d.) lfd. Nummer 4 mehrheitlich mit  12 Ja-Stimmen und 32 Nein-Stimmen abgelehnt

 

e.) lfd. Nummer 5 mehrheitlich mit 15 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt

 

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