Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.11.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/011/21  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/013/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien - Abberufung  
21/357  
Ö 9  
Besetzung des Ausschusses für Schule/Bildung und Sport; hier: Besetzung des Teilausschusses Schule  
21/385  
Ö 10  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen: Ehrenordnung des Rates und Ältestenrat  
21/387  
Ö 11  
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten  
21/330  
Ö 12  
Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten  
21/366  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)  
Enthält Anlagen
21/344  
Ö 14  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
21/345  
Ö 15  
Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG  
21/360  
Ö 16  
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim "Digitale Stadtverwaltung 2025"  
Enthält Anlagen
21/356  
Ö 17  
Neufassung der Benutzungsordnung der Freifeuerstelle "Am Wildgatter"  
Enthält Anlagen
21/317  
Ö 18  
Annahme von Spenden durch den Rat  
21/384  
Ö 19  
Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren  
21/361  
Ö 20  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/368  
Ö 21  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/367  
Ö 21.1  
Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
Enthält Anlagen
21/359  
Ö 21.2  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur Vorlage 21/359 Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
21/392  
Ö 21.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI zur Vorlage 21/359: Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B1 - Vergabeart und Abbildung der mittelfristigen Finanzplanung  
21/400  
Ö 21.4  
Änderungsanträge zum Haushalt 2022      
Ö 21.4.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die PARTEI und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/395  
Ö 21.4.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die PARTEI und der FDP-Fraktion zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/396  
Ö 21.4.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die PARTEI zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/397  
Ö 21.4.4  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/398  
Ö 21.4.5  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE und Hamun Hirbod - Die PARTEI zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/394  
Ö 21.4.6  
Änderungsantrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/367: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022  
Enthält Anlagen
21/399  
Ö 21.5  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
21/326  
Ö 22  
5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
21/236  
Ö 23  
11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/336  
Ö 24  
SV 15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/309  
Ö 25  
1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012  
Enthält Anlagen
21/346  
Ö 26  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
21/347  
Ö 26.1  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
21/347-1  
Ö 26.2  
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität  
21/358  
Ö 26.3  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität"  
21/363  
Ö 27  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
21/322  
Ö 28  
Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz  
Enthält Anlagen
21/370  
Ö 29  
Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Änderung der "Satzung der Stadt Hildesheim über die Bildung eines Beirats für Migration"  
Enthält Anlagen
21/321  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.11.2021 (vertraulicher Teil)      
N 32.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2021 (vertraulicher Teil)      
N 33     Verkauf einer Teilfläche      
N 34     Verkauf eines Wohnbaugrundstücks      
N 35     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 36     Anfragen und Anregungen      
               

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