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Auszug - Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 21.1
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
21/359 Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1
- Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Rex, Carola
Federführend:61.2 Stadtentwicklung, Mobilität und Statistik Bearbeiter/-in: Weprik, Jasmin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Münter sagte, dass er der Aussage der Verwaltung Glauben schenke, dass die Kommunalaufsichtsbehörde den Neubau des Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) genehmigen werde. Der Grund für die Entstehung des Antrags 21/392 sei, dass es keinerlei Angabe zu den tatsächlichen Kosten gebe. Auch der Zeitplan sei nicht klar. Ebenso wenig sei die Zusammenarbeit mit dem Landkreis geregelt. Um all dies bewerten zu können, sei der Antrag gestellt worden.

 

Herr Dr. Meyer versicherte, dass es nicht darum gehe, dass die Verwaltung schlichtweg keine Kostenaussage treffen wolle. Zum jetzigen Zeitpunkt sei keine verbindliche Aussage möglich und darum nicht viel wert.

 

Herr Kriegel sagte, dass ein Gefahrenabwehrzentrum nicht mit einer reinen Feuerwache vergleichbar sei. Die Dimension des Projektes stelle er keinesfalls in Frage. Dennoch müsse die Kostenbeteiligung des Landkreises geregelt werden, auch mögliche Förderungen müssten ausgelotet werden, damit eine klare Finanzierung ersichtlich sei.

 

Frau Dr. Weber erläuterte den Antrag der Mehrheitsgruppe 21/400.

 

Herr Bettels sagte, dass alle umliegenden Ressourcen genutzt werden müssten. Daher solle eine vernünftige Feuerwache gebaut werden und kein Gefahrenabwehrmonstrum entstehen.

 

Herr Kittel sagte, dass diese Verwaltungsvorlage als der nächste Schritt nach dem Grundsatzbeschluss der Politik zum GAZ zu betrachten sei. Alle weiteren Maßnahmen lägen auch in der Verantwortung der Politik.


Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 


 

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