Sachverhalt:

Nach der letzten Änderung der Straßenreinigungssatzung im Jahr 2020 hat sich aus der Praxis heraus eine Änderung im Straßenverzeichnis ergeben. Die Straßenreinigungssatzung ist daher anzupassen.

Folgende Straßen sind zu ändern:

• Römerring – Stichstraße 12-16

Sommerreinigung zweimal wöchentlich – Reinigungsklasse 2

Winterdienst – Priorität A

Die Änderung erfolgt auf Antragstellung.

• Feuerbacher Weg

Die Reinigungsklassen sind zu löschen. Die Straße ist mit der Kehrmaschine und dem Streufahrzeug nicht befahrbar (keine Wendemöglichkeit).

• Thaerstraße

Die Reinigungsklassen sind zu löschen. Die Straße ist mit der Kehrmaschine und dem Streufahrzeug nicht befahrbar (keine Wendemöglichkeit).

• Wilhelm-Frische-Straße

Die Reinigungsklassen sind zu löschen. Die Straße ist mit der Kehrmaschine und dem Streufahrzeug nicht befahrbar (keine Wendemöglichkeit).

• Bördestraße

Aufnahme in die Straßenreinigungssatzung mit der Priorität A (Winterdienst). Grund: Ansiedlung von vielen Gewerbebetrieben.

Beschlussvorschlag:

Die 11. Änderung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim (Straßenreinigungssatzung) - Anlage - wird beschlossen.

Anlage:

- Straßenverzeichnis