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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaushalle
Ort: 31134 Hildesheim, Rathaus, Markt 1, EG
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/107/20  
     
   
Ö 5  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
 21/322  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz  
Enthält Anlagen
 21/370  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
Enthält Anlagen
 21/359  
Ö 8  
Haushalt 2022      
Ö 8.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
 21/326  
Ö 8.2  
Gründung eines Smart City Boards  
21/296  
Ö 8.2.1  
Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards  
21/296-1  
Ö 9  
Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V."  
Enthält Anlagen
 21/353  
Ö 10  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
 21/340  
Ö 11  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
 21/343  
Ö 12  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)  
Enthält Anlagen
 21/344  
Ö 13  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 21/345  
Ö 14  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Welcome Center  
21/371  
Ö 14.1  
Sachstand Welcome Center Region Hildesheim  
21/372  
Ö 15  
Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG  
21/360  
Ö 16  
5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 21/236  
Ö 17  
11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/336  
Ö 18  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
 21/347  
Ö 18.1  
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität  
21/358  
Ö 18.2  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität"  
21/363  
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (vertraulicher Teil)      
N 22     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal III/2021      
N 23     Welcome Center      
N 24     Anfragen und Anregungen      
N 25     Mitteilungen      
               
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