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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaushalle
Ort: 31134 Hildesheim, Rathaus, Markt 1, EG
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/107/20  
     
   
Ö 5  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
 21/322  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz  
Enthält Anlagen
 21/370  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
Enthält Anlagen
 21/359  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nordöstlich des Berliner Kreisels wird im Rahmen einer Totalunternehmervergabe wie beschrieben ausgeschrieben und realisiert.

 

Die notwendigen Haushaltsermächtigungen für die Baukosten und für weitere Planungskosten erfolgt mit dem folgenden Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022.

 

 
   
    06.12.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 21_359_Neubau_Gefahrenabwehrzentrum (600 KB)      
   
    08.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP_7_2021_12_20_Erörterung_Grundsatzbeschluss 2 - aktuell (600 KB)      
   
    08.12.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_12_08_GAZ (600 KB)      
   
    08.12.2021 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_12_08_GAZ (600 KB)      
   
    13.12.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 21.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 
   
    20.12.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 4.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Haushalt 2022      
Ö 8.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
 21/326  
Ö 8.2  
Gründung eines Smart City Boards  
21/296  
Ö 8.2.1  
Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards  
21/296-1  
Ö 9  
Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V."  
Enthält Anlagen
 21/353  
Ö 10  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
 21/340  
Ö 11  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
 21/343  
Ö 12  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)  
Enthält Anlagen
 21/344  
Ö 13  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 21/345  
Ö 14  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Welcome Center  
21/371  
Ö 14.1  
Sachstand Welcome Center Region Hildesheim  
21/372  
Ö 15  
Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG  
21/360  
Ö 16  
5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 21/236  
Ö 17  
11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/336  
Ö 18  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
 21/347  
Ö 18.1  
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität  
21/358  
Ö 18.2  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität"  
21/363  
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (vertraulicher Teil)      
N 22     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal III/2021      
N 23     Welcome Center      
N 24     Anfragen und Anregungen      
N 25     Mitteilungen      
               
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