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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (öffentlicher Teil) | SI/107/20 | |||||
Ö 5 | Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm" | 21/322 | |||||
Ö 6 | Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz | 21/370 | |||||
Ö 7 | Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung | 21/359 | |||||
Ö 8 | Haushalt 2022 | ||||||
Ö 8.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 21/326 | |||||
Ö 8.2 | Gründung eines Smart City Boards | 21/296 | |||||
Ö 8.2.1 | Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards | 21/296-1 | |||||
Ö 9 | Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V." | 21/353 | |||||
Ö 10 | Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2020 | 21/340 | |||||
Ö 11 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2020 | 21/343 | |||||
Ö 12 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | 21/344 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
- für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
Die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
- für den Rat:
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24.11.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
N 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
08.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2020 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt. Der Gebührenvorkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2022 wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan 2022 und die Haushaltssatzung 2022 werden in der vorliegenden Höhe, vorbehaltlich der abschließenden Bestätigung durch das Gutachten der Gesellschaft für Kommunalberatung mbH Heyer + Partner, mit der Eingruppierung des Verbandsgeschäftsführers nach Entgeltgruppe 15 und des Stellvertretenden Verbandsgeschäftsführers nach Entgeltgruppe 14 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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13.12.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Den vorliegenden Änderungen der Entgeltregelung wird zugestimmt und die Entgeltregelung für das Wirtschaftsjahr 2022 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
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Ö 13 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung | 21/345 | |||||
Ö 14 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Welcome Center | 21/371 | |||||
Ö 14.1 | Sachstand Welcome Center Region Hildesheim | 21/372 | |||||
Ö 15 | Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG | 21/360 | |||||
Ö 16 | 5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung | 21/236 | |||||
Ö 17 | 11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim | 21/336 | |||||
Ö 18 | 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität | 21/347 | |||||
Ö 18.1 | Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität | 21/358 | |||||
Ö 18.2 | Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität" | 21/363 | |||||
Ö 19 | Mitteilungen | ||||||
Ö 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 21 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 22 | Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal III/2021 | ||||||
N 23 | Welcome Center | ||||||
N 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 25 | Mitteilungen | ||||||