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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaushalle
Ort: 31134 Hildesheim, Rathaus, Markt 1, EG

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/107/20  
     
   
Ö 5  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
21/322  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz  
Enthält Anlagen
21/370  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
Enthält Anlagen
21/359  
Ö 8  
Haushalt 2022      
Ö 8.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
21/326  
Ö 8.2  
Gründung eines Smart City Boards  
21/296  
Ö 8.2.1  
Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards  
21/296-1  
Ö 9  
Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V."  
Enthält Anlagen
21/353  
Ö 10  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
21/340  
Ö 11  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
21/343  
Ö 12  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)  
Enthält Anlagen
21/344  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

- für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:

 

Die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:

 

  • Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2020 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
  • Der Gebührenvorkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2022 wird zugestimmt.
  • Der Wirtschaftsplan 2022 und die Haushaltssatzung 2022 werden in der vorliegenden Höhe, vorbehaltlich der abschließenden Bestätigung durch das Gutachten der Gesellschaft für Kommunalberatung mbH Heyer + Partner, mit der Eingruppierung des Verbandsgeschäftsführers nach Entgeltgruppe 15 und des Stellvertretenden Verbandsgeschäftsführers nach Entgeltgruppe 14 beschlossen.

 

- für den Rat:

 

  • Den vorliegenden Änderungen der Entgeltregelung wird zugestimmt und die Entgeltregelung für das Wirtschaftsjahr 2022 wird beschlossen.

 

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    N 9 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:

 

 Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2020 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.

 Der Gebührenvorkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2022 wird zugestimmt.

 Der Wirtschaftsplan 2022 und die Haushaltssatzung 2022 werden in der vorliegenden Höhe, vorbehaltlich der abschließenden Bestätigung durch das Gutachten der Gesellschaft für Kommunalberatung mbH Heyer + Partner, mit der Eingruppierung des Verbandsgeschäftsführers nach Entgeltgruppe 15 und des Stellvertretenden Verbandsgeschäftsführers nach Entgeltgruppe 14 beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    13.12.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Den vorliegenden Änderungen der Entgeltregelung wird zugestimmt und die Entgeltregelung für das Wirtschaftsjahr 2022 wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

 

Ö 13  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
21/345  
Ö 14  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Welcome Center  
21/371  
Ö 14.1  
Sachstand Welcome Center Region Hildesheim  
21/372  
Ö 15  
Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG  
21/360  
Ö 16  
5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
21/236  
Ö 17  
11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/336  
Ö 18  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
21/347  
Ö 18.1  
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität  
21/358  
Ö 18.2  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität"  
21/363  
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (vertraulicher Teil)      
N 22     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal III/2021      
N 23     Welcome Center      
N 24     Anfragen und Anregungen      
N 25     Mitteilungen      
               

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