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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (öffentlicher Teil) | SI/107/20 | |||||
| Ö 5 | Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm" | 21/322 | |||||
| Ö 6 | Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz | 21/370 | |||||
| Ö 7 | Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung | 21/359 | |||||
| Ö 8 | Haushalt 2022 | ||||||
| Ö 8.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 |  |
21/326 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022 festgesetzt.
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| 24.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 30.11.2021 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2022, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 06.12.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2022, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 07.12.2021 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltsplan 2022, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 08.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.
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| 13.12.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 21.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 8.2 | Gründung eines Smart City Boards | 21/296 | |||||
| Ö 8.2.1 | Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards | 21/296-1 | |||||
| Ö 9 | Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V." | 21/353 | |||||
| Ö 10 | Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2020 | 21/340 | |||||
| Ö 11 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2020 | 21/343 | |||||
| Ö 12 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | 21/344 | |||||
| Ö 13 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung | 21/345 | |||||
| Ö 14 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Welcome Center | 21/371 | |||||
| Ö 14.1 | Sachstand Welcome Center Region Hildesheim | 21/372 | |||||
| Ö 15 | Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG | 21/360 | |||||
| Ö 16 | 5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung | 21/236 | |||||
| Ö 17 | 11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim | 21/336 | |||||
| Ö 18 | 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität | 21/347 | |||||
| Ö 18.1 | Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität | 21/358 | |||||
| Ö 18.2 | Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität" | 21/363 | |||||
| Ö 19 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 21 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 22 | Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal III/2021 | ||||||
| N 23 | Welcome Center | ||||||
| N 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 25 | Mitteilungen | ||||||
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