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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (öffentlicher Teil) | SI/107/20 | |||||
Ö 5 | Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm" | 21/322 | |||||
Ö 6 | Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz | 21/370 | |||||
Ö 7 | Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung | 21/359 | |||||
Ö 8 | Haushalt 2022 | ||||||
Ö 8.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 21/326 | |||||
Ö 8.2 | Gründung eines Smart City Boards | 21/296 | |||||
Ö 8.2.1 | Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards | 21/296-1 | |||||
Ö 9 | Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V." | 21/353 | |||||
Ö 10 | Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2020 | 21/340 | |||||
Ö 11 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2020 | 21/343 | |||||
Ö 12 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | 21/344 | |||||
Ö 13 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung | 21/345 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, der Neufassung
in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der TZH GmbH zuzüglich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.
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24.11.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
N 10 - zur Kenntnis genommen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
06.12.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
N 23 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
08.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, der Neufassung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für das Aufsichtsgremium, der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung sowie der Umfirmierung in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der TZH GmbH zuzüglich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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13.12.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, der Neufassung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für das Aufsichtsgremium, der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung sowie der Umfirmierung in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der TZH GmbH zuzüglich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
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Ö 14 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Welcome Center | 21/371 | |||||
Ö 14.1 | Sachstand Welcome Center Region Hildesheim | 21/372 | |||||
Ö 15 | Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG | 21/360 | |||||
Ö 16 | 5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung | 21/236 | |||||
Ö 17 | 11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim | 21/336 | |||||
Ö 18 | 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität | 21/347 | |||||
Ö 18.1 | Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität | 21/358 | |||||
Ö 18.2 | Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität" | 21/363 | |||||
Ö 19 | Mitteilungen | ||||||
Ö 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 21 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 22 | Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal III/2021 | ||||||
N 23 | Welcome Center | ||||||
N 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 25 | Mitteilungen | ||||||