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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 04.05.2022  
SI/040/22  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.05.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/035/22  
     
   
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.05.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/184/21  
     
   
Ö 7  
Enthält Anlagen
ISEK Innenstadt; Vorstellung der Umfrageergebnisse  
22/171  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erstellung eines Sanierungskonzepts für das Rathaus  
22/200  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht über Natura 2000 - Stand der Sicherung der Natura 2000-Gebiete und Maßnahmenplanung      
Ö 10  
Einrichtung eines Klimaschutzbeirats  
22/195  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachdarstellung zum Fahrradschutzstreifen in der Dammstraße      
Ö 12  
EU-Vogelschutzgebiet V 44 "Hildesheimer Wald"; Ausweisung von Flächen im Stadtgebiet als Naturschutzgebiet durch die untere Naturschutzbehörde des Landkreises Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/172  
Ö 13  
Rückblick AG Mobilität 2022 - erstes Halbjahr  
Enthält Anlagen
22/187  
Ö 14  
2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 "Herbert-Quandt-Straße", Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/149  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" - Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee" - Entscheidung zur Ausarbeitung eines Strukturkonzepts  
Enthält Anlagen
22/166  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan DR 49 und örtliche Bauvorschrift DR 49 "Stadtteilzentrum Ehrlicherstraße"; hier: Auslegungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
22/196  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gut Steuerwald - Entwicklungsperspektive  
Enthält Anlagen
22/162  
Ö 18  
2. Neufassung der Satzung zum Schutz von schützenswerten Landschaftsbestandteilen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/072  
Ö 19  
Informationen zum HHBB 21/397 Nr.5 - Haltestellen ÖPNV/Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
22/197  
Ö 20  
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße  
22/163  
Ö 21  
Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses  
22/203  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 5 der Nds. Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (DVO-BauGB) in der Fassung vom 24. Mai 2005, zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 15.07.2020, wählt der Rat der Stadt Hildesheim folgende Mitglieder für fünf Jahre in den Umlegungsausschuss der Stadt Hildesheim:

 

1.)    Vorsitzender des Umlegungsausschusses:

Richter Norbert Müller

 

2.)    Fachmitglied für die Fachrichtung „Vermessung“:

ÖbVl Dipl.-Ing. Marco Jankowski

 

3.)    Fachmitglied für die Fachrichtung „Grundstückswertermittlung“:

VOR Eiko Münstedt

 

4.)    Fachmitglied für die Fachrichtung „Hochbau, Städtebau oder Bauingenieurwesen“:

Dipl.-Ing. Karl Busch

 

5.)    Stellvertretender Vorsitzender:

Rechtsanwalt und Notar Gerhard Böttcher

 

6.)    Stellvertretendes Fachmitglied für die Fachrichtung „Grundstückswertermittlung“:

Dipl.-Ing. Roland Schubert

 

7.)    Stellvertretendes Fachmitglied für die Fachrichtung „Vermessung“:

ÖbVl Dipl.-Ing. Andreas Mentz

 

 

   
    15.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gemäß § 5 der Nds. Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (DVO-BauGB) in der Fassung vom 24. Mai 2005, zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 15.07.2020, wählt der Rat der Stadt Hildesheim folgende Mitglieder für fünf Jahre in den Umlegungsausschuss der Stadt Hildesheim:

 

1.) Vorsitzender des Umlegungsausschusses:

Richter Norbert Müller

 

2.) Fachmitglied für die Fachrichtung „Vermessung“:

ÖbVl Dipl.-Ing. Marco Jankowski

 

3.) Fachmitglied für die Fachrichtung „Grundstückswertermittlung“:

VOR Eiko Münstedt

 

4.) Fachmitglied für die Fachrichtung „Hochbau, Städtebau oder Bauingenieurwesen“:

Dipl.-Ing. Karl Busch

 

5.) Stellvertretender Vorsitzender:

Rechtsanwalt und Notar Gerhard Böttcher

 

6.) Stellvertretendes Fachmitglied für die Fachrichtung „Grundstückswertermittlung“:

Dipl.-Ing. Roland Schubert

 

7.) Stellvertretendes Fachmitglied für die Fachrichtung „Vermessung“:

ÖbVl Dipl.-Ing. Andreas Mentz

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    27.06.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.07.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gemäß § 5 der Nds. Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (DVO-BauGB) in der Fassung vom 24. Mai 2005, zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 15.07.2020, wählt der Rat der Stadt Hildesheim folgende Mitglieder für fünf Jahre in den Umlegungsausschuss der Stadt Hildesheim:

 

1.) Vorsitzender des Umlegungsausschusses:

Richter Norbert Müller

 

2.) Fachmitglied für die Fachrichtung „Vermessung":

ÖbVl Dipl.-Ing. Marco Jankowski

 

3.) Fachmitglied für die Fachrichtung „Grundstückswertermittlung":

VOR Eiko Münstedt

 

4.) Fachmitglied für die Fachrichtung „Hochbau, Städtebau oder Bauingenieurwesen":

Dipl.-Ing. Karl Busch

 

5.) Stellvertretender Vorsitzender:

Rechtsanwalt und Notar Gerhard Böttcher

 

6.) Stellvertretendes Fachmitglied für die Fachrichtung „Grundstückswertermittlung":

Dipl.-Ing. Roland Schubert

 

7.) Stellvertretendes Fachmitglied für die Fachrichtung „Vermessung":

ÖbVl Dipl.-Ing. Andreas Mentz

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit

 

38 Ja-Stimmen        

2 Enthaltungen

Ö 22  
Tempo 30 Zonen in Himmelsthür  
Enthält Anlagen
22/150  
Ö 23  
Geschwindigkeitsbegrenzung für E-Roller  
22/190  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 26  
Anfragen und Anregungen      
N 27     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.05.2022 (vertraulicher Teil)      
N 28     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.05.2022 (vertraulicher Teil)      
N 29     Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse      
N 30     Mitteilungen      
N 31     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 32     Anfragen und Anregungen      
               

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