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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 15.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 21:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 04.05.2022

SI/040/22

Ö 5

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.05.2022 (öffentlicher Teil)

SI/035/22

Ö 6

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.05.2022 (öffentlicher Teil)

SI/184/21

Ö 7

ISEK Innenstadt; Vorstellung der Umfrageergebnisse

22/171

Ö 8

Erstellung eines Sanierungskonzepts für das Rathaus

22/200

Ö 9

Bericht über Natura 2000 - Stand der Sicherung der Natura 2000-Gebiete und Maßnahmenplanung

Ö 10

Einrichtung eines Klimaschutzbeirats

22/195

Ö 11

Sachdarstellung zum Fahrradschutzstreifen in der Dammstraße

Ö 12

EU-Vogelschutzgebiet V 44 "Hildesheimer Wald"; Ausweisung von Flächen im Stadtgebiet als Naturschutzgebiet durch die untere Naturschutzbehörde des Landkreises Hildesheim

22/172

Ö 13

Rückblick AG Mobilität 2022 - erstes Halbjahr

22/187

Ö 14

2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 "Herbert-Quandt-Straße", Auslegungsbeschluss

22/149

Ö 15

Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" - Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee" - Entscheidung zur Ausarbeitung eines Strukturkonzepts

22/166

Ö 16

Bebauungsplan DR 49 und örtliche Bauvorschrift DR 49 "Stadtteilzentrum Ehrlicherstraße"; hier: Auslegungsbeschlüsse

22/196

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

1. Der Titel des Bebauungsplans DR 49 „Einkaufszentrum Ehrlicherstraße“ wird geändert in DR 49 „Stadtteilzentrum Ehrlicherstraße“.

2. Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zur frühzeitigen Behördenbeteiligung“ zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt.

3. Der Entwurf des Bebauungsplans DR 49 und der örtlichen Bauvorschrift DR 49 „Stadtteilzentrum Ehrlicherstraße“ sowie die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG), öffentlich ausgelegt.

15.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 16 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

1. Der Titel des Bebauungsplans DR 49 „Einkaufszentrum Ehrlicherstraße" wird geändert in DR 49 „Stadtteilzentrum Ehrlicherstraße".

3. Der Entwurf des Bebauungsplans DR 49 und der örtlichen Bauvorschrift DR 49 „Stadtteilzentrum Ehrlicherstraße" sowie die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG), öffentlich ausgelegt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig