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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.04.2016 (öffentlicher Teil)  
SI/995/15  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.05.2016 (öffentlicher Teil)  
SI/077/15  
     
   
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan SO 237 "Nordfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
16/156  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan HO 111 "Frankenstraße West" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16/128  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Attraktivierung Hohnsensee - Projektidee des "Hildesheim blüht auf e.V."      
Ö 9  
Auf Antrag der Mehrheitsgruppe SPD, Grüne, Ratsherr Bönhold: Sachstandsbericht zu möglichen Energieeinsparungen durch sachgerechtes Lüften in öffentlichen Gebäuden der Stadt Hildesheim  
16/158  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Bönhold: Schutz des Mauerseglers  
16/160  
Ö 11  
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Beuster in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
16/064  
Ö 12  
Aus- und Umbau der Moltkestraße Abschnittsbildung  
Enthält Anlagen
16/114  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Energieeinsparkonzept für die Schulen der Stadt Hildesheim Abschluss des Wettbewerbs  
16/149  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Vorentwurfs Stadtumbauprojekt Michaelisviertel ? Süsternstraße und Wohl  
Enthält Anlagen
16/135  
Ö 15  
4. Änderung des Bebauungsplans HW 79 "Am Albert-Schweitzer-Ring" Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
15/355  
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen und Ratsherr Böhnhold zur Vorlage 15/355 B-Plan HW 79 "Albert-Schweitzer-Ring"  
16/177  
Ö 16  
1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16/019  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße" Ergänzungsvorlage zum Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16/019-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 „Borsigstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, wie in dieser Vorlage dargestellt, beschlossen. Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung durchgeführt.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

   
    07.06.2016 - Ortsrat Drispenstedt
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Drispenstedt erteilt der Vorlage unter der Voraussetzung die Zustimmung, dass eine öffentliche Beteiligung im Genehmigungsverfahren nach BImSchG durchgeführt wird, um die Belange der Ortschaften Drispenstedt und Bavenstedt zu wahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Aufstellung_DR82_1_2016_06_06 (266 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich (160601 Hildesheim Änderung B-Plan NEU_2016_06_06.pps [Kompatibilitätsmodus]) (3048 KB)      
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 16.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 „Borsigstraße" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, wie in dieser Vorlage dargestellt, beschlossen. Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung durchgeführt.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

Parallel zum Genehmigungsverfahren für die Asphaltmischanlage nach BImSchG soll eine Bürgerinformationsveranstaltung möglichst unter Einbeziehung des Gewerbeaufsichtsamts durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DR 82.1 Aufstellung (266 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Präsentation Deutsche Asphalt (3044 KB)      
Ö 17  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans HO 147 "Nettelbeckstraße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/130  
Ö 18  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplans IZ 197 E "Ladenzentrum Schratwanne" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
16/131  
Ö 19  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II" und Bebauungsplan HO 317 "Am Rosenhang II" - Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
16/133  
Ö 20  
Mitteilungen, aktuelle Stadtplanungsprojekte      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anregungen      
N 22     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.05.2016 (vertraulicher Teil)      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.04.2016 (vertraulicher Teil)      
N 24     Mitteilungen, aktuelle Stadtplanungsprojekte      
N 25     Anfragen und Anregungen      
               

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