Sachverhalt:

Für das Wohngebiet am Steinberg im Bereich des Ulmenwegs wurde in den Jahren 1978/1979 ein ca. 1.300 m² großes Grundstück als öffentliche Grünfläche mit der Zweck­bestimmung „Spielplatz“ festgesetzt. Bis heute wurde hier kein Spielplatz hergestellt. Die Herstellung des Spielplatzes wurde seinerzeit von den Anliegern auch aus Kostengründen abgelehnt. Die Fläche wird seither von der Stadt als Rasenfläche gepflegt.

Die Herstellung eines Spielplatzes an dieser Stelle ist bei der derzeitigen Haushaltslage immer weniger zu rechtfertigen. Für Kinder aus dem Baugebiet besteht weiterhin die Möglichkeit, den etwas weiter östlich gelegenen Spielplatz Eschenweg zu nutzen oder am Steinberg ihrem Spiel- und Bewegungsbedürfnis nachzukommen.

Da die Fläche voll erschlossen und frei von Nutzungseinschränkungen durch Leitungs­trassen ist, bietet es sich an, sie als Baugrundstück zu nutzen. Die Veräußerung und Bebauung der Fläche erfordert jedoch eine Änderung des Bebauungsplans. Dies kann im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB geschehen, da diese Änderung einem Vor­haben der Nachverdichtung dient und die in dieser Bebauungsplanänderung festgesetzte zulässige Grundfläche unterhalb des Grenzwertes liegt. Von einer Umweltprüfung und einem Umweltbericht wird daher auch abgesehen. Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 28.03.2006 dem Verzicht auf die Vorhaltung der Spielfläche zugestimmt.

Ziel und Zweck der Planung:

- Verzicht auf einen Spielplatz zu Gunsten einer Wohnbebauung

Beschlussvorschlag:

Die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans HW 79 „Albert-Schweitzer-Ring“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Anlage/n:

- Geltungsbereich