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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2022 (öffentlicher Teil) | SI/191/21 | |||||
| Ö 5 | Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt- Stadtfeld" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Anpassung des Gesamtkostenrahmens für die Fördermaßnahme | 22/114 | |||||
| Ö 6 | Neubewertung Kostenrahmen für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" | 22/124 | |||||
| Ö 7 | Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen": Anpassungen Fördergebiet und Kosten- und Finanzierungübersicht | 22/125 | |||||
| Ö 8 | Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim | 22/126 | |||||
| Ö 9 | Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung -Michaelisviertel" - Vorschlag zur Anpassung des Fördergebietes und des Gesamtkostenrahmens | 22/111 | |||||
| Ö 10 | Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie) | 22/097 | |||||
| Ö 11 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020/2021 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2022/2023 | 22/135 | |||||
| Ö 12 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung | 22/139 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, der Neufassung
in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH zuzüglich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.
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| 04.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, der Neufassung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für das Aufsichtsgremium sowie der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH zuzüglich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 09.05.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, der Neufassung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für das Aufsichtsgremium sowie der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH zuzüglich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 16.05.2022 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 23.05.2022 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, der Neufassung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für das Aufsichtsgremium sowie der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH zuzüglich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| Ö 13 | Zustimmung zum Abschluss der Vorentwurfsplanung des Bauvorhabens Erweiterungsneubau Förderzentrum im Bockfeld | 22/128 | |||||
| Ö 14 | Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 22/098 | |||||
| Ö 15 | Geschäftsordnung Smart City Board | 22/140 | |||||
| Ö 16 | Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat der hannIT | 22/137 | |||||
| Ö 17 | Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Johannishofstiftung | 22/122 | |||||
| Ö 18 | Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Schafhausen Stiftung | 22/123 | |||||
| Ö 19 | Information über den Sachstand des Anbaus der Grundschule in Itzum | 22/104 | |||||
| Ö 20 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 22 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2022 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 23 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2021 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022 | ||||||
| N 24 | Projektcontrolling I./2022 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim | ||||||
| N 25 | Städtebaulicher Vertrag | ||||||
| N 26 | Information über Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 27 | Information zum Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld | ||||||
| N 28 | Zeitplan Haushalt 2023 | ||||||
| N 29 | Zukünftiger Umgang mit Information über Haushaltsbegleitbeschlüsse | ||||||
| N 30 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 31 | Mitteilungen | ||||||
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