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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum:	Mi, 04.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2022 (öffentlicher Teil)	SI/191/21

Ö 5		Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt- Stadtfeld" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Anpassung des Gesamtkostenrahmens für die Fördermaßnahme	22/114
Ö 6		Neubewertung Kostenrahmen für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen"	22/124
Ö 7		Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen": Anpassungen Fördergebiet und Kosten- und Finanzierungübersicht	22/125
Ö 8		Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim	22/126
Ö 9		Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung -Michaelisviertel" - Vorschlag zur Anpassung des Fördergebietes und des Gesamtkostenrahmens	22/111
Ö 10		Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie)	22/097
Ö 11		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020/2021 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2022/2023	22/135
Ö 12		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung	22/139
Ö 13		Zustimmung zum Abschluss der Vorentwurfsplanung des Bauvorhabens Erweiterungsneubau Förderzentrum im Bockfeld	22/128
Ö 14		Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)	22/098
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 17.12.2013 (Entwässerungsgebührensatzung) und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 29.05.2012 (Verwaltungskostensatzung) wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzungen zugestimmt.

	04.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 14 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Vorlage wurde vom Gremium in die Fraktion verwiesen.

	09.05.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Der Vorlage wurde vom Gremium als beratend in die Fraktion gegeben. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.05.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 13 - zur Kenntnis genommen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	23.05.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 17.12.2013 (Entwässerungsgebührensatzung) und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 29.05.2012 (Verwaltungskostensatzung) wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzungen zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 15		Geschäftsordnung Smart City Board	22/140
Ö 16		Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat der hannIT	22/137
Ö 17		Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Johannishofstiftung	22/122
Ö 18		Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Schafhausen Stiftung	22/123
Ö 19		Information über den Sachstand des Anbaus der Grundschule in Itzum	22/104
Ö 20		Mitteilungen
Ö 21		Anfragen und Anregungen
N 22		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2022 (vertraulicher Teil)
N 23		Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2021 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022
N 24		Projektcontrolling I./2022 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim
N 25		Städtebaulicher Vertrag
N 26		Information über Vertragsangelegenheiten
N 27		Information zum Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld
N 28		Zeitplan Haushalt 2023
N 29		Zukünftiger Umgang mit Information über Haushaltsbegleitbeschlüsse
N 30		Anfragen und Anregungen
N 31		Mitteilungen

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