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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2022 (öffentlicher Teil) | SI/191/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt- Stadtfeld" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Anpassung des Gesamtkostenrahmens für die Fördermaßnahme | 22/114 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Neubewertung Kostenrahmen für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" | 22/124 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen": Anpassungen Fördergebiet und Kosten- und Finanzierungübersicht | 22/125 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim | 22/126 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung -Michaelisviertel" - Vorschlag zur Anpassung des Fördergebietes und des Gesamtkostenrahmens | 22/111 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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04.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Beschluss 09/132 zur Festsetzung des Fördergebiets Michaelisviertel wird aufgehoben.
2. Der in der Anlage 1 dargestellte Bereich wird gem. § 171 b Abs. 1 BauGB des Fördergebiets „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" festgelegt.
3. Die mit Vorlage 09/132 beschlossenen Ziele des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" bestimmt.
4. Der Anpassung des Gesamtkostenrahmens (Anlage 2) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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04.05.2022 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Beschluss 09/132 zur Festsetzung des Fördergebiets Michaelisviertel wird aufgehoben.
2. Der in der Anlage 1 dargestellte Bereich wird gem. § 171 b Abs. 1 BauGB des Fördergebiets „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" festgelegt.
3. Die mit Vorlage 09/132 beschlossenen Ziele des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" bestimmt.
4. Der Anpassung des Gesamtkostenrahmens (Anlage 2) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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11.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Beschluss 09/132 zur Festsetzung des Fördergebiets Michaelisviertel wird aufgehoben.
2. Der in der Anlage 1 dargestellte Bereich wird gem. § 171 b Abs. 1 BauGB des Fördergebiets „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" festgelegt.
3. Die mit Vorlage 09/132 beschlossenen Ziele des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" bestimmt.
4. Der Anpassung des Gesamtkostenrahmens (Anlage 2) wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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16.05.2022 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
23.05.2022 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Beschluss 09/132 zur Festsetzung des Fördergebiets Michaelisviertel wird aufgehoben.
2. Der in der Anlage 1 dargestellte Bereich wird gem. § 171 b Abs. 1 BauGB des Fördergebiets „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" festgelegt.
3. Die mit Vorlage 09/132 beschlossenen Ziele des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Michaelisviertel" bestimmt.
4. Der Anpassung des Gesamtkostenrahmens (Anlage 2) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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Ö 10 | Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie) | 22/097 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020/2021 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2022/2023 | 22/135 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung | 22/139 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Zustimmung zum Abschluss der Vorentwurfsplanung des Bauvorhabens Erweiterungsneubau Förderzentrum im Bockfeld | 22/128 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 22/098 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Geschäftsordnung Smart City Board | 22/140 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat der hannIT | 22/137 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Johannishofstiftung | 22/122 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Schafhausen Stiftung | 22/123 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Information über den Sachstand des Anbaus der Grundschule in Itzum | 22/104 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2022 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2021 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 | Projektcontrolling I./2022 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 | Städtebaulicher Vertrag | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 26 | Information über Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 27 | Information zum Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28 | Zeitplan Haushalt 2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 29 | Zukünftiger Umgang mit Information über Haushaltsbegleitbeschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 30 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 31 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||