Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

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TOP_17_Anlage (365 KB)

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum:	Mi, 04.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2022 (öffentlicher Teil)

SI/191/21

Ö 5

Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt- Stadtfeld" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Anpassung des Gesamtkostenrahmens für die Fördermaßnahme

22/114

Ö 6

Neubewertung Kostenrahmen für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen"

22/124

Ö 7

Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen": Anpassungen Fördergebiet und Kosten- und Finanzierungübersicht

22/125

Ö 8

Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim

22/126

Ö 9

Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung -Michaelisviertel" - Vorschlag zur Anpassung des Fördergebietes und des Gesamtkostenrahmens

22/111

Ö 10

Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie)

22/097

Ö 11

Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020/2021 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2022/2023

22/135

Ö 12

Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung

22/139

Ö 13

Zustimmung zum Abschluss der Vorentwurfsplanung des Bauvorhabens Erweiterungsneubau Förderzentrum im Bockfeld

22/128

Ö 14

Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)

22/098

Ö 15

Geschäftsordnung Smart City Board

22/140

Ö 16

Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat der hannIT

22/137

Ö 17

Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Johannishofstiftung

22/122

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Das Finanzvermögen der rechtlich unselbstständigen Johannishofstiftung – bestehend aus 3.152.960,62 € liquider Mittel auf dem Girokonto der Stadt Hildesheim – wird angelegt. Die Anlage erfolgt auf Grundlage der Anlagerichtlinien und dient sowohl der Erhaltung des Vermögens als auch der Ertragserzielung aus Dividenden, Ausschüttungen etc.

Die Anlage und Verwaltung des Finanzvermögens kann durch die Stadt Hildesheim selbst oder einen externen Dritten erfolgen.

04.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Ö 17 - zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktion verwiesen.

16.05.2022 - Verwaltungsausschuss

N 16 - ungeändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

23.05.2022 - Rat der Stadt Hildesheim

Ö 16 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Das Finanzvermögen der rechtlich unselbstständigen Johannishofstiftung - bestehend aus 3.152.960,62 € liquider Mittel auf dem Girokonto der Stadt Hildesheim - wird angelegt. Die Anlage erfolgt auf Grundlage der Anlagerichtlinien und dient sowohl der Erhaltung des Vermögens als auch der Ertragserzielung aus Dividenden, Ausschüttungen etc.

Die Anlage und Verwaltung des Finanzvermögens kann durch die Stadt Hildesheim selbst oder einen externen Dritten erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 18

Verwendung des Finanzvermögens der rechtlich unselbstständigen Schafhausen Stiftung

22/123

Ö 19

Information über den Sachstand des Anbaus der Grundschule in Itzum

Anfragen und Anregungen

N 22

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2022 (vertraulicher Teil)

N 23

Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2021 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022

N 24

Projektcontrolling I./2022 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim

N 25

Städtebaulicher Vertrag

N 26

Information über Vertragsangelegenheiten

N 27

Information zum Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld

N 28

Zeitplan Haushalt 2023

N 29

Zukünftiger Umgang mit Information über Haushaltsbegleitbeschlüsse