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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei: Sachstand zu Städteinitiative Tempo 30 | 21/349 | |||||
| Ö 5 | Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsanfrage zur Sperrung Kehrwiederwall | 21/348 | |||||
| Ö 6 | Präsentation Haushalt 2022 | ||||||
| Ö 7 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 21/326 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022 festgesetzt.
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| 24.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 30.11.2021 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2022, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 06.12.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2022, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 07.12.2021 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltsplan 2022, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 08.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.
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| 13.12.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 21.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 8 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste | 21/284 | |||||
| Ö 9 | 1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 | 21/346 | |||||
| Ö 10 | 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität | 21/347 | |||||
| Ö 10.1 | Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität | 21/358 | |||||
| Ö 10.2 | Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität" | 21/363 | |||||
| Ö 11 | Bebauungsplan DR 49 "Einkaufszentrum Ehrlicherstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 21/304 | |||||
| Ö 12 | SV 15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Feststellungsbeschluss | 21/309 | |||||
| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 14 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 16 | Mitteilungen | ||||||
| N 17 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
| N 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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