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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei: Sachstand zu Städteinitiative Tempo 30 | 21/349 | |||||
| Ö 5 | Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsanfrage zur Sperrung Kehrwiederwall | 21/348 | |||||
| Ö 6 | Präsentation Haushalt 2022 | ||||||
| Ö 7 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 21/326 | |||||
| Ö 8 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste | 21/284 | |||||
| Ö 9 | 1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 | 21/346 | |||||
| Ö 10 | 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität | 21/347 | |||||
| Ö 10.1 | Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität | 21/358 | |||||
| Ö 10.2 | Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität" | 21/363 | |||||
| Ö 11 | Bebauungsplan DR 49 "Einkaufszentrum Ehrlicherstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 21/304 | |||||
| Ö 12 | SV 15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Feststellungsbeschluss | 21/309 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.
Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.
Die Feststellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels“ wird beschlossen. Die Begründung inklusive Umweltbericht zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels“ wird beschlossen.
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| 24.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.
Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.
Die Feststellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen. Die Begründung inklusive Umweltbericht zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 13.12.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 21 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 24 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.
Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.
Die Feststellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen. Die Begründung inklusive Umweltbericht zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 14 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 16 | Mitteilungen | ||||||
| N 17 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
| N 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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