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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei: Sachstand zu Städteinitiative Tempo 30 | 21/349 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsanfrage zur Sperrung Kehrwiederwall | 21/348 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Präsentation Haushalt 2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 21/326 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste | 21/284 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | 1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 | 21/346 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim“ (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 wird beschlossen.
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24.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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06.12.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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13.12.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit 2 Enthaltungen beschlossen |
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Ö 10 | 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität | 21/347 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität | 21/358 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität" | 21/363 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan DR 49 "Einkaufszentrum Ehrlicherstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 21/304 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | SV 15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Feststellungsbeschluss | 21/309 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||