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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei: Sachstand zu Städteinitiative Tempo 30  
21/349  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsanfrage zur Sperrung Kehrwiederwall  
21/348  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Präsentation Haushalt 2022      
Ö 7  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
21/326  
Ö 8  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste  
Enthält Anlagen
21/284  
Ö 9  
Enthält Anlagen
1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012  
Enthält Anlagen
21/346  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim“ (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 wird beschlossen.

 

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_11_23_TOP9_Straßenausbaubeiträge (407 KB)      
   
    06.12.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vermerk (80 KB)      
   
    13.12.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig mit 2 Enthaltungen beschlossen

Ö 10  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
21/347  
Ö 10.1  
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität  
21/358  
Ö 10.2  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität"  
21/363  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan DR 49 "Einkaufszentrum Ehrlicherstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/304  
Ö 12  
SV 15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/309  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anregungen      
N 16     Mitteilungen      
N 17     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 18     Anfragen und Anregungen      
               

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