Frau Brouër sagte, dass ab dem Moment des Feststellungsbeschlusses lediglich ein mündlicher Vortrag gehalten würde, wenn sich wesentliche Dinge geändert haben sollten, was hier nicht der Fall sei. Bei der öffentlichen Auslegung hätte sich niemand gemeldet, bei den Behörden und Trägern öffentlicher Belange sind eher Einsendungen, die dem Bauungsplan angehören eingegangen.

Herr Bettels fragte, ob eine Legendenbeschreibung der Pläne nur für den Geltungsbereich gemacht würde.

Frau Brouër bestätigte, dass nur im Geltungsbereich Änderungen der Legende eingearbeitet würden.

Beschluss:

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden, soweit und sofern sie der Ebene des Flächennutzungsplans entsprechen, im Sinne der Beschlussvorschläge in der „Abwägung zu den in der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

Die Feststellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen. Die Begründung inklusive Umweltbericht zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans „Nordöstlich des Berliner Kreisels" wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig