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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei: Sachstand zu Städteinitiative Tempo 30 | 21/349 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsanfrage zur Sperrung Kehrwiederwall | 21/348 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Präsentation Haushalt 2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 21/326 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste | 21/284 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | 1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 | 21/346 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität | 21/347 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität | 21/358 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität" | 21/363 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan DR 49 "Einkaufszentrum Ehrlicherstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 21/304 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung des Bebauungsplans DR 49 „Einkaufszentrum Ehrlicherstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Aufstellung ist im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird nach § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB verzichtet.
Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung durch zweiwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung sowie i. V. m. § 3 Abs. 1 PlanSiG (Planungssicherstellungsgesetz) elektronisch (im Internet) informieren.
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02.11.2021 - Ortsrat Drispenstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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24.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Aufstellung des Bebauungsplans DR 49 „Einkaufszentrum Ehrlicherstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Aufstellung ist im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird nach § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB verzichtet.
Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung durch zweiwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung sowie i. V. m. § 3 Abs. 1 PlanSiG (Planungssicherstellungsgesetz) elektronisch (im Internet) informieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 12 | SV 15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Feststellungsbeschluss | 21/309 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||