Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 12.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021  
SI/087/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
21/214  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der SPD Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
21/205  
Ö 10  
Politischer Änderungsantrag zur Vorlage 20/440 bzgl. Weihnachtsbeleuchtung      
Ö 10.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen, sowie des Ratsherrn Orhan Kara zur Vorlage: 20/440 bzgl. lfd. Nr. 40 "Weihnachtsbeleuchtung"  
21/219  
Ö 11  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021
Enthält Anlagen
 21/155  
Ö 12  
Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur  
Enthält Anlagen
 21/207  
Ö 13  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
 21/159  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Außenstelle Sorsum  
Enthält Anlagen
 21/174  
Ö 15  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Umwandlung in eine Schule mit ganztägigem Unterricht  
Enthält Anlagen
 21/175  
Ö 16  
Initiativantrag des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt: Erweiterung der Welterbestätten in Hildesheim um die Basilika minor St. Godehard  
21/154  
Ö 17  
Annahme von Spenden durch den Rat  
21/213  
Ö 18  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
 21/166  
Ö 19  
Betriebsabrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
 21/168  
Ö 20  
1. Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/133  
Ö 21  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im dritten Quartal 2021  
Enthält Anlagen
 21/161  
Ö 22  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
 21/132  
Ö 22.1  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/132-1  
Ö 23  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
 21/134  
Ö 23.1  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
 21/134-1  
Ö 24  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
 21/162  
Ö 25  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
 21/164  
Ö 25.1  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
 21/164-1  
Ö 25.2  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
 21/164-2  
Ö 26  
Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/196  
Ö 26.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/196: Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
21/216  
Ö 27  
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße
21/197  
Ö 28  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
 21/202  
Ö 29  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule
Enthält Anlagen
 21/095  
Ö 29.1  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule, hier: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung  
Enthält Anlagen
 21/095-1  
Ö 30  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021
Enthält Anlagen
 21/153  
Ö 31  
Richtlinie "Zusätzliche Förderung der Großtagespflege in Anstellung"  
Enthält Anlagen
 21/099  
Ö 32  
Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 21/177  
Ö 32.1  
Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 21/177-1  
Ö 33  
Integrationsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/165  
Ö 34  
Vorübergehende Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss; hier: Raumlufttechnische Anlagen  
21/221  
Ö 35  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 36  
Anfragen und Anregungen      
               
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