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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||
Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021 | SI/087/21 | |||||
Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 8 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien | 21/214 | |||||
Ö 9 | Auf Antrag der SPD Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | 21/205 | |||||
Ö 10 | Politischer Änderungsantrag zur Vorlage 20/440 bzgl. Weihnachtsbeleuchtung | ||||||
Ö 10.1 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen, sowie des Ratsherrn Orhan Kara zur Vorlage: 20/440 bzgl. lfd. Nr. 40 "Weihnachtsbeleuchtung" | 21/219 | |||||
Ö 11 | Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 | 21/155 | |||||
Ö 12 | Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur | 21/207 | |||||
Ö 13 | Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine" | 21/159 | |||||
Ö 14 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Außenstelle Sorsum | 21/174 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Verbandsverssammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld dem wie folgt lautenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:
„Unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse der neun Alternativen zur Standortsuche und des in dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sachstandsberichtes, wird der Verbandsgeschäftsführer beauftragt, umgehend einen Generalplanervertrag zur Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände des Förderzentrums zu schließen. Der Neubau soll mindestens die Räume aufnehmen können, die zur Überführung der Außenstelle Sorsum an den Hauptstandort notwendig sind. In Kenntnis der Grundvoraussetzungen und der Risikobewertung der Alternative Nr. 3 (siehe Sachstandsbericht oben) soll der Generalplanervertrag die Fertigstellung des Neubaus spätestens zum 30.06.2023 als vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung enthalten. Der Einhaltung des Terminziels kommt höchste Priorität zu, diesem haben sich betriebliche, technische und sonstige Belange unterzuordnen. Es ist beabsichtigt die Finanzierung des Neubaus bis maximal in Höhe von 9.000.000,- € (brutto) aus der Rücklage des Förderzentrums zu bestreiten.“
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22.06.2021 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Verbandsverssammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld dem wie folgt lautenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:
„Unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse der neun Alternativen zur Standortsuche und des in dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sachstandsberichtes, wird der Verbandsgeschäftsführer beauftragt, umgehend einen Generalplanervertrag zur Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände des Förderzentrums zu schließen. Der Neubau soll mindestens die Räume aufnehmen können, die zur Überführung der Außenstelle Sorsum an den Hauptstandort notwendig sind. In Kenntnis der Grundvoraussetzungen und der Risikobewertung der Alternative Nr. 3 (siehe Sachstandsbericht oben) soll der Generalplanervertrag die Fertigstellung des Neubaus spätestens zum 30.06.2023 als vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung enthalten. Der Einhaltung des Terminziels kommt höchste Priorität zu, diesem haben sich betriebliche, technische und sonstige Belange unterzuordnen. Es ist beabsichtigt die Finanzierung des Neubaus bis maximal in Höhe von 9.000.000,- € (brutto) aus der Rücklage des Förderzentrums zu bestreiten."
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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23.06.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Verbandsverssammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld dem wie folgt lautenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:
„Unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse der neun Alternativen zur Standortsuche und des in dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sachstandsberichtes, wird der Verbandsgeschäftsführer beauftragt, umgehend einen Generalplanervertrag zur Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände des Förderzentrums zu schließen. Der Neubau soll mindestens die Räume aufnehmen können, die zur Überführung der Außenstelle Sorsum an den Hauptstandort notwendig sind. In Kenntnis der Grundvoraussetzungen und der Risikobewertung der Alternative Nr. 3 (siehe Sachstandsbericht oben) soll der Generalplanervertrag die Fertigstellung des Neubaus spätestens zum 30.06.2023 als vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung enthalten. Der Einhaltung des Terminziels kommt höchste Priorität zu, diesem haben sich betriebliche, technische und sonstige Belange unterzuordnen. Es ist beabsichtigt die Finanzierung des Neubaus bis maximal in Höhe von 9.000.000,- € (brutto) aus der Rücklage des Förderzentrums zu bestreiten."
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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05.07.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
12.07.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Verbandsverssammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld dem wie folgt lautenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:
„Unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse der neun Alternativen zur Standortsuche und des in dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sachstandsberichtes, wird der Verbandsgeschäftsführer beauftragt, umgehend einen Generalplanervertrag zur Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände des Förderzentrums zu schließen. Der Neubau soll mindestens die Räume aufnehmen können, die zur Überführung der Außenstelle Sorsum an den Hauptstandort notwendig sind. In Kenntnis der Grundvoraussetzungen und der Risikobewertung der Alternative Nr. 3 (siehe Sachstandsbericht oben) soll der Generalplanervertrag die Fertigstellung des Neubaus spätestens zum 30.06.2023 als vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung enthalten. Der Einhaltung des Terminziels kommt höchste Priorität zu, diesem haben sich betriebliche, technische und sonstige Belange unterzuordnen. Es ist beabsichtigt die Finanzierung des Neubaus bis maximal in Höhe von 9.000.000,- € (brutto) aus der Rücklage des Förderzentrums zu bestreiten."
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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Ö 15 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Umwandlung in eine Schule mit ganztägigem Unterricht | 21/175 | |||||
Ö 16 | Initiativantrag des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt: Erweiterung der Welterbestätten in Hildesheim um die Basilika minor St. Godehard | 21/154 | |||||
Ö 17 | Annahme von Spenden durch den Rat | 21/213 | |||||
Ö 18 | Jahresabschluss 2018 | 21/166 | |||||
Ö 19 | Betriebsabrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung | 21/168 | |||||
Ö 20 | 1. Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Stadt Hildesheim | 21/133 | |||||
Ö 21 | Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im dritten Quartal 2021 | 21/161 | |||||
Ö 22 | Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim | 21/132 | |||||
Ö 22.1 | Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim | 21/132-1 | |||||
Ö 23 | Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee | 21/134 | |||||
Ö 23.1 | Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee | 21/134-1 | |||||
Ö 24 | Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne" | 21/162 | |||||
Ö 25 | REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt | 21/164 | |||||
Ö 25.1 | REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung | 21/164-1 | |||||
Ö 25.2 | REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt | 21/164-2 | |||||
Ö 26 | Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim | 21/196 | |||||
Ö 26.1 | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/196: Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim | 21/216 | |||||
Ö 27 | Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße | 21/197 | |||||
Ö 28 | Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm" | 21/202 | |||||
Ö 29 | Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule | 21/095 | |||||
Ö 29.1 | Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule, hier: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung | 21/095-1 | |||||
Ö 30 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 | 21/153 | |||||
Ö 31 | Richtlinie "Zusätzliche Förderung der Großtagespflege in Anstellung" | 21/099 | |||||
Ö 32 | Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten | 21/177 | |||||
Ö 32.1 | Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten | 21/177-1 | |||||
Ö 33 | Integrationsplan für die Stadt Hildesheim | 21/165 | |||||
Ö 34 | Vorübergehende Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss; hier: Raumlufttechnische Anlagen | 21/221 | |||||
Ö 35 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 36 | Anfragen und Anregungen | ||||||