Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 12.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021  
SI/087/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
21/214  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der SPD Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
21/205  
Ö 10  
Politischer Änderungsantrag zur Vorlage 20/440 bzgl. Weihnachtsbeleuchtung      
Ö 10.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen, sowie des Ratsherrn Orhan Kara zur Vorlage: 20/440 bzgl. lfd. Nr. 40 "Weihnachtsbeleuchtung"  
21/219  
Ö 11  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021
Enthält Anlagen
21/155  
Ö 12  
Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur  
Enthält Anlagen
21/207  
Ö 13  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
21/159  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Außenstelle Sorsum  
Enthält Anlagen
21/174  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Verbandsverssammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld dem wie folgt lautenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:

 

„Unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse der neun Alternativen zur Standortsuche und des in dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sachstandsberichtes, wird der Verbandsgeschäftsführer beauftragt, umgehend einen Generalplanervertrag zur Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände des Förderzentrums zu schließen. Der Neubau soll mindestens die Räume aufnehmen können, die zur Überführung der Außenstelle Sorsum an den Hauptstandort notwendig sind. In Kenntnis der Grundvoraussetzungen und der Risikobewertung der Alternative Nr. 3 (siehe Sachstandsbericht oben) soll der Generalplanervertrag die Fertigstellung des Neubaus spätestens zum 30.06.2023 als vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung enthalten. Der Einhaltung des Terminziels kommt höchste Priorität zu, diesem haben sich betriebliche, technische und sonstige Belange unterzuordnen. Es ist beabsichtigt die Finanzierung des Neubaus bis maximal in Höhe von 9.000.000,- € (brutto) aus der Rücklage des Förderzentrums zu bestreiten.“

 

 

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Verbandsverssammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld dem wie folgt lautenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:

 

„Unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse der neun Alternativen zur Standortsuche und des in dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sachstandsberichtes, wird der Verbandsgeschäftsführer beauftragt, umgehend einen Generalplanervertrag zur Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände des Förderzentrums zu schließen. Der Neubau soll mindestens die Räume aufnehmen können, die zur Überführung der Außenstelle Sorsum an den Hauptstandort notwendig sind. In Kenntnis der Grundvoraussetzungen und der Risikobewertung der Alternative Nr. 3 (siehe Sachstandsbericht oben) soll der Generalplanervertrag die Fertigstellung des Neubaus spätestens zum 30.06.2023 als vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung enthalten. Der Einhaltung des Terminziels kommt höchste Priorität zu, diesem haben sich betriebliche, technische und sonstige Belange unterzuordnen. Es ist beabsichtigt die Finanzierung des Neubaus bis maximal in Höhe von 9.000.000,- € (brutto) aus der Rücklage des Förderzentrums zu bestreiten."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Verbandsverssammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld dem wie folgt lautenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:

 

„Unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse der neun Alternativen zur Standortsuche und des in dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sachstandsberichtes, wird der Verbandsgeschäftsführer beauftragt, umgehend einen Generalplanervertrag zur Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände des Förderzentrums zu schließen. Der Neubau soll mindestens die Räume aufnehmen können, die zur Überführung der Außenstelle Sorsum an den Hauptstandort notwendig sind. In Kenntnis der Grundvoraussetzungen und der Risikobewertung der Alternative Nr. 3 (siehe Sachstandsbericht oben) soll der Generalplanervertrag die Fertigstellung des Neubaus spätestens zum 30.06.2023 als vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung enthalten. Der Einhaltung des Terminziels kommt höchste Priorität zu, diesem haben sich betriebliche, technische und sonstige Belange unterzuordnen. Es ist beabsichtigt die Finanzierung des Neubaus bis maximal in Höhe von 9.000.000,- € (brutto) aus der Rücklage des Förderzentrums zu bestreiten."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    05.07.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.07.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Verbandsverssammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld dem wie folgt lautenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:

 

„Unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse der neun Alternativen zur Standortsuche und des in dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sachstandsberichtes, wird der Verbandsgeschäftsführer beauftragt, umgehend einen Generalplanervertrag zur Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände des Förderzentrums zu schließen. Der Neubau soll mindestens die Räume aufnehmen können, die zur Überführung der Außenstelle Sorsum an den Hauptstandort notwendig sind. In Kenntnis der Grundvoraussetzungen und der Risikobewertung der Alternative Nr. 3 (siehe Sachstandsbericht oben) soll der Generalplanervertrag die Fertigstellung des Neubaus spätestens zum 30.06.2023 als vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung enthalten. Der Einhaltung des Terminziels kommt höchste Priorität zu, diesem haben sich betriebliche, technische und sonstige Belange unterzuordnen. Es ist beabsichtigt die Finanzierung des Neubaus bis maximal in Höhe von 9.000.000,- € (brutto) aus der Rücklage des Förderzentrums zu bestreiten."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 15  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Umwandlung in eine Schule mit ganztägigem Unterricht  
Enthält Anlagen
21/175  
Ö 16  
Initiativantrag des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt: Erweiterung der Welterbestätten in Hildesheim um die Basilika minor St. Godehard  
21/154  
Ö 17  
Annahme von Spenden durch den Rat  
21/213  
Ö 18  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
21/166  
Ö 19  
Betriebsabrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
21/168  
Ö 20  
1. Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/133  
Ö 21  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im dritten Quartal 2021  
Enthält Anlagen
21/161  
Ö 22  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
21/132  
Ö 22.1  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/132-1  
Ö 23  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
21/134  
Ö 23.1  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
21/134-1  
Ö 24  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
21/162  
Ö 25  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
21/164  
Ö 25.1  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
21/164-1  
Ö 25.2  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
21/164-2  
Ö 26  
Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/196  
Ö 26.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/196: Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
21/216  
Ö 27  
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße
21/197  
Ö 28  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
21/202  
Ö 29  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule
Enthält Anlagen
21/095  
Ö 29.1  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule, hier: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung  
Enthält Anlagen
21/095-1  
Ö 30  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021
Enthält Anlagen
21/153  
Ö 31  
Richtlinie "Zusätzliche Förderung der Großtagespflege in Anstellung"  
Enthält Anlagen
21/099  
Ö 32  
Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
21/177  
Ö 32.1  
Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
21/177-1  
Ö 33  
Integrationsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/165  
Ö 34  
Vorübergehende Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss; hier: Raumlufttechnische Anlagen  
21/221  
Ö 35  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 36  
Anfragen und Anregungen      
               

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