Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 12.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021  
SI/087/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
21/214  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der SPD Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
21/205  
Ö 10  
Politischer Änderungsantrag zur Vorlage 20/440 bzgl. Weihnachtsbeleuchtung      
Ö 10.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen, sowie des Ratsherrn Orhan Kara zur Vorlage: 20/440 bzgl. lfd. Nr. 40 "Weihnachtsbeleuchtung"  
21/219  
Ö 11  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021
Enthält Anlagen
21/155  
Ö 12  
Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur  
Enthält Anlagen
21/207  
Ö 13  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
21/159  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Außenstelle Sorsum  
Enthält Anlagen
21/174  
Ö 15  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Umwandlung in eine Schule mit ganztägigem Unterricht  
Enthält Anlagen
21/175  
Ö 16  
Initiativantrag des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt: Erweiterung der Welterbestätten in Hildesheim um die Basilika minor St. Godehard  
21/154  
Ö 17  
Annahme von Spenden durch den Rat  
21/213  
Ö 18  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
21/166  
Ö 19  
Betriebsabrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
21/168  
Ö 20  
1. Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/133  
Ö 21  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im dritten Quartal 2021  
Enthält Anlagen
21/161  
Ö 22  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
21/132  
Ö 22.1  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünfläche Steingrube in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/132-1  
Ö 23  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
21/134  
Ö 23.1  
Satzung zur Benutzungsordnung für den Hohnsensee  
Enthält Anlagen
21/134-1  
Ö 24  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
21/162  
Ö 25  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
21/164  
Ö 25.1  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
21/164-1  
Ö 25.2  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
21/164-2  
Ö 26  
Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/196  
Ö 26.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 21/196: Lärmaktionsplan für die Stadt Hildesheim  
21/216  
Ö 27  
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße
21/197  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Sperrvermerk für die Ingenieurleistungen und Baukosten für das Parkhaus in der Herderstraße (Produkt 54600, Konto 4212000) wird aufgehoben und die zugehörigen Mittel werden freigegeben.

 

Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Finanzierung der Unterhaltung des Parkhauses dauerhaft im Rahmen des Parkraumkonzeptes erweiterte Innenstadt sicherzustellen.

 

Eine unmittelbare Bewirtschaftung der Parkflächen wird aufgrund der vielfältig beschriebenen negativen Auswirkungen (Parkplatznot in der Oststadt während der Baustellenabwicklung) bis zur Einbindung in das in Bearbeitung befindliche Parkraumkonzept ausgesetzt.

 

 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 17 Herderstraße_Präsentation (651 KB)      
   
    30.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen gegeben.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_06_30_StEBA_TOP22_Herderstraße (654 KB)      
   
    05.07.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 23 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.07.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 27 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Sperrvermerk für die Ingenieurleistungen und Baukosten für das Parkhaus in der Herderstraße (Produkt 54600, Konto 4212000) wird aufgehoben und die zugehörigen Mittel werden freigegeben.

 

Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Finanzierung der Unterhaltung des Parkhauses dauerhaft im Rahmen des Parkraumkonzeptes erweiterte Innenstadt sicherzustellen.

 

Eine unmittelbare Bewirtschaftung der Parkflächen wird aufgrund der vielfältig beschriebenen negativen Auswirkungen (Parkplatznot in der Oststadt während der Baustellenabwicklung) bis zur Einbindung in das in Bearbeitung befindliche Parkraumkonzept ausgesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 28  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
21/202  
Ö 29  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule
Enthält Anlagen
21/095  
Ö 29.1  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule, hier: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung  
Enthält Anlagen
21/095-1  
Ö 30  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021
Enthält Anlagen
21/153  
Ö 31  
Richtlinie "Zusätzliche Förderung der Großtagespflege in Anstellung"  
Enthält Anlagen
21/099  
Ö 32  
Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
21/177  
Ö 32.1  
Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
21/177-1  
Ö 33  
Integrationsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/165  
Ö 34  
Vorübergehende Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss; hier: Raumlufttechnische Anlagen  
21/221  
Ö 35  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 36  
Anfragen und Anregungen      
               

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