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Auszug - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen, sowie des Ratsherrn Orhan Kara zur Vorlage: 20/440 bzgl. lfd. Nr. 40 "Weihnachtsbeleuchtung"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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geänderter Beschluss:
Die im Haushalt eingestellten Mittel i.H.v. 25.000,- € werden wie folgt aufgeteilt:
1. Beschaffung
Zur Unterstützung der Innenstadt beteiligt sich die Stadt zu 1/3 an den Kosten für die Beschaffung weiterer Elemente der Weihnachtsbeleuchtung mit einem Betrag von 5.000,- €. Die anderen 2/3 der Kosten sind durch Sponsoren zu tragen.
2. Instandsetzung
Die übrigen Weitere 20.000,- € werden aus dem Existenzsicherungsfonds zur Überwindung der Corona-Krise für die notwendigen Instandsetzungsarbeiten zur Verfügung gestellt verwendet.
Die Beauftragung der Arbeiten erfolgt direkt durch die Stadt Hildesheim.
Dabei ist zu prüfen, inwieweit die Arbeiten durch den Einsatz städtischer Ressourcen, z. B. aus dem Bauhof, unterstützt werden können.
3. Der Sperrvermerk wird aufgeboben und die bewilligten Gelder stehen ab sofort zur
Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
- Stadt Hildesheim
- -
- Markt 1
- -
- 31134 Hildesheim