Herr Kriegel sagte, dass die Idee die Stadt nach Corona zu reaktivieren, zweifelsohne eine sehr gute sei. Er verglich den Parkplatz am Rosenhagen mit dem der Herderstraße. Bisher seien keine belastbaren Zahlen für Prognosen vorhanden. Eventuell solle für eine Entscheidung das Parkraumversorgungskonzept abgewartet werden.

Herr Kriesinger plädierte dafür Mut zu beweisen. Die Politik habe es in der Hand den Platz nach Wunsch zu gestalten.

Herr Bringmann sprach sich dagegen aus am Rosenhagen eine parkähnliche Fläche zu gestalten. Die Parkplätze müssten für die Hildesheimer Geschäftswelt erhalten werden.

Herr Weiß fügte hinzu, dass der Rosenhagenparkplatz so stark frequentiert werde, weil sich viele Menschen teurere Parkgebühren nicht leisten könnten.

Herr Räbiger rief zwei große Problematiken in Erinnerung: das Klima und den Leerstand in den Innenstädten. Es müsse eine Entscheidung im Sinne des Klimaschutzes und für eine lebenswerte Innenstadt getroffen werden.

Frau Döring sagte, dass es zunächst darum gehe, Fördermittel zu akquirieren, damit die Arbeiten aufgenommen werden können. Zu einem späteren Zeitpunkt könne eine Diskussion insbesondere zum Rosenhagen nachgeholt werden. Sie erläuterte auf Nachfrage, dass die unter den Punkten B (gesamt), C (gesamt), D.2, D.4, D.5, E.1 und F (gesamt) genannten Projekte zum Geschäft der laufenden Verwaltung gehörten.

Herr Bringmann teilte sein Unverständnis darüber mit, die Unterstützung eines kommerziellen Shops als Geschäft der laufenden Verwaltung zu betrachten.

Frau Wagner-Kröger sagte, dass der HildeShop unprofessionell sei. Bevor dieser subventioniert werde, sollten die Umstände detailliert geprüft werden.

Herr Dr. Meyer sagte, dass er verwundert sei, dass dieses Thema derart kontrovers diskutiert werde. Er plädiere dafür, nicht alles kaputt zu reden. Es gelte dankbar und froh dafür zu sein, diesen Antrag enthusiastisch auf den Weg bringen zu können. Frau Döring werde die Passagen, welche für die Politik von besonderem Interesse seien, gesondert vorstellen.

Beschluss:

Die Stadt Hildesheim bewirbt sich im Rahmen des REACT EU Ad-hoc-Förderprogramms Innenstadt um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt. Dazu werden im städtischen Haushalt für 2022 ein Ausgabenansatz sowie ein Eigenanteil in Höhe von 10 % und maximal 140.000,- € abgebildet.

Maßnahmen, die nicht dem Geschäft der laufenden Verwaltung unterliegen, werden dem Rat oder seinen Gremien zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt und zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen