Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2021  
SI/002/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Felix von der Lieth im Rat der Stadt Hildesheim  
21/067  
Ö 9  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds      
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
21/072  
Ö 11  
Revitalisierung der Hildesheimer Geschäftswelt: Verwendung der Mittel aus dem Existenzsicherungsfonds zur Überwindung der Corona-Krise  
21/079  
Ö 12  
Bewerbung für die Ausschreibung "Smart Cities" des BMI im Jahr 2021  
21/074  
Ö 13  
Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/041  
Ö 14  
Annahme von Spenden durch den Rat  
21/071  
Ö 15  
Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes  
21/048  
Ö 15.1  
Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Berechnung  
Enthält Anlagen
 21/048-1  
Ö 15.2  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/048: Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Haushaltssicherungskonzept - Der Überschuldung entgegensteuern  
21/060  
Ö 16  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im zweiten Quartal 2021  
Enthält Anlagen
 21/081  
Ö 17  
Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim zum Verfügungsfonds in den Fördergebieten der Städtebaufördergebiete "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und "Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
 21/034  
Ö 18  
Sachstand Wohnungsleerstand - Ergebnisse; Beschluss Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnungs-Leerstand
21/055  
Ö 19  
Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
 21/054  
Ö 20  
Verbesserung Radverkehr - Verwendung der übertragenen Mittel 2019 (Realisierung der Maßnahmen Kennedydamm und Lucienvörder Allee)  
Enthält Anlagen
 21/057  
Ö 21  
Angebot einer COV-19 Schnelltestung für Mitarbeitende in Kindertagesstätten und Tagespflegepersonen in Hildesheim  
Enthält Anlagen
 21/078  
Ö 22  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Aufwendungen Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe  
Enthält Anlagen
 21/053  
Ö 23  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
               
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