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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Aktuelle Stunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Schriftliche Anfragen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2021 | SI/002/21 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Felix von der Lieth im Rat der Stadt Hildesheim | 21/067 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien | 21/072 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Revitalisierung der Hildesheimer Geschäftswelt: Verwendung der Mittel aus dem Existenzsicherungsfonds zur Überwindung der Corona-Krise | 21/079 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bewerbung für die Ausschreibung "Smart Cities" des BMI im Jahr 2021 | 21/074 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim | 21/041 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Annahme von Spenden durch den Rat | 21/071 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes | 21/048 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15.1 | Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Berechnung | 21/048-1 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15.2 | Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/048: Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Haushaltssicherungskonzept - Der Überschuldung entgegensteuern | 21/060 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im zweiten Quartal 2021 | 21/081 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim zum Verfügungsfonds in den Fördergebieten der Städtebaufördergebiete "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und "Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" | 21/034 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Sachstand Wohnungsleerstand - Ergebnisse; Beschluss Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnungs-Leerstand |  |
21/055 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunales Initiativprogramm zur Aktivierung von Wohnungs-Leerstand mit dem Schwerpunkt der Sicherung preiswerten Wohnraums zu entwickeln. Dieses bildet die Grundlage für die Verwendung der bereit gestellten Haushaltsmittel. In einem ersten Ansatz wird der räumliche Schwerpunkt Innenstadt betrachtet. Dabei werden folgende Schritte bearbeitet:
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| 03.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunales Initiativprogramm zur Aktivierung von Wohnungs-Leerstand mit dem Schwerpunkt der Sicherung preiswerten Wohnraums zu entwickeln. Dieses bildet die Grundlage für die Verwendung der bereit gestellten Haushaltsmittel. In einem ersten Ansatz wird der räumliche Schwerpunkt Innenstadt betrachtet. Dabei werden folgende Schritte bearbeitet:
Qualitative Analyse und Bewertung der Leerstände (auch Büro- oder Lagernutzung) Befragung von Eigentümern zur Motivlage und Perspektive Analyse der Rechtsinstrumentarien, Bewertung von Handlungsoptionen Entwicklung von exemplarischen Ansätzen für die Aktivierung leerstehender Immobilien sowie von untergenutzten Grundstücken (Baulücken)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
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| 15.03.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunales Initiativprogramm zur Aktivierung von Wohnungs-Leerstand mit dem Schwerpunkt der Sicherung preiswerten Wohnraums zu entwickeln. Dieses bildet die Grundlage für die Verwendung der bereit gestellten Haushaltsmittel. In einem ersten Ansatz wird der räumliche Schwerpunkt Innenstadt betrachtet. Dabei werden folgende Schritte bearbeitet:
Qualitative Analyse und Bewertung der Leerstände (auch Büro- oder Lagernutzung) Befragung von Eigentümern zur Motivlage und Perspektive Analyse der Rechtsinstrumentarien, Bewertung von Handlungsoptionen Entwicklung von exemplarischen Ansätzen für die Aktivierung leerstehender Immobilien sowie von untergenutzten Grundstücken (Baulücken) Formulierung von Grundsätzen für ein Initiativprogramm zur Gewährung von Investitionszuschüssen mit dem Schwerpunkt der Sicherung preiswerten Wohnraums, d.h. mit einer Maximalmiete entsprechend der Mietobergrenze für Sozialwohnungen des niedersächsischen Förderprogramms
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 15.03.2021 - Verwaltungsausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung | 21/054 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Verbesserung Radverkehr - Verwendung der übertragenen Mittel 2019 (Realisierung der Maßnahmen Kennedydamm und Lucienvörder Allee) | 21/057 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Angebot einer COV-19 Schnelltestung für Mitarbeitende in Kindertagesstätten und Tagespflegepersonen in Hildesheim | 21/078 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Aufwendungen Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe | 21/053 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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