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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 15.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2021	SI/002/21

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8		Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Felix von der Lieth im Rat der Stadt Hildesheim	21/067
Ö 9		Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
Ö 10		Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien	21/072
Ö 11		Revitalisierung der Hildesheimer Geschäftswelt: Verwendung der Mittel aus dem Existenzsicherungsfonds zur Überwindung der Corona-Krise	21/079
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die dargestellten Maßnahmen, bei den genannten Teilprojekten gemeinsam mit Hildesheim Marketing GmbH, vorzubereiten und umzusetzen. Dazu werden die noch vorhandenen Mittel aus dem Existenzsicherungsfonds zur Verfügung gestellt.

	15.03.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die dargestellten Maßnahmen, bei den genannten Teilprojekten gemeinsam mit Hildesheim Marketing GmbH, vorzubereiten und umzusetzen. Dazu werden die noch vorhandenen Mittel aus dem Existenzsicherungsfonds zur Verfügung gestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

	15.03.2021 - Verwaltungsausschuss
	N 3 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 12		Bewerbung für die Ausschreibung "Smart Cities" des BMI im Jahr 2021	21/074
Ö 13		Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim	21/041
Ö 14		Annahme von Spenden durch den Rat	21/071
Ö 15		Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes	21/048
Ö 15.1		Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Berechnung	21/048-1
Ö 15.2		Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/048: Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Haushaltssicherungskonzept - Der Überschuldung entgegensteuern	21/060
Ö 16		Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im zweiten Quartal 2021	21/081
Ö 17		Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim zum Verfügungsfonds in den Fördergebieten der Städtebaufördergebiete "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und "Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld"	21/034
Ö 18		Sachstand Wohnungsleerstand - Ergebnisse; Beschluss Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnungs-Leerstand	21/055
Ö 19		Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung	21/054
Ö 20		Verbesserung Radverkehr - Verwendung der übertragenen Mittel 2019 (Realisierung der Maßnahmen Kennedydamm und Lucienvörder Allee)	21/057
Ö 21		Angebot einer COV-19 Schnelltestung für Mitarbeitende in Kindertagesstätten und Tagespflegepersonen in Hildesheim	21/078
Ö 22		Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Aufwendungen Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe	21/053
Ö 23		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 24		Anfragen und Anregungen

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Stadt Hildesheim
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Markt 1
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31134 Hildesheim