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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 26.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 22:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Grundschule Ochtersum
Ort:	Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.07.2022 (öffentlicher Teil)	SI/210/21

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8		Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Moritz Beel im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Stephan Lenz)	22/310
Ö 9		Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister
Ö 10		Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Stephan Lenz)	22/279
Ö 11		Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Stadtkämmerer (Ref.: Dr. Ingo Meyer)	22/327
Ö 12		Wahl des Stadtkämmerers und Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit (Ref.: Dr. Ingo Meyer)	22/328
Ö 13		Einbringung des Haushalts 2023 (Ref.: Dr. Ingo Meyer und Ulf Behnel)
Ö 14		Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren (Ref.: Thomas Giesa)	22/299
Ö 15		Satzungsänderung der hannIT (Ref.: Erdinc Parlak)	22/269
Ö 16		5. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung (Ref.: Maik Brückner)	22/231
Ö 17		Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Bau von Sirenen für das Haushaltsjahr 2022 (Ref.: Martin Eggers)	22/295
Ö 18		Sanierung der großen Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Förderantrag (Ref.: Ulrich Räbiger)	22/313
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Teilnahme an dem dargestellten Projektaufruf mit dem Vorhaben „Sanierung der Sporthalle der RBG“ wird gebilligt. Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2024 - 2026 wird entsprechend der dargestellten Förderszenarien für beide Förderquoten zugestimmt. Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme. Eine Freigabe erfolgt nur bei vorliegender Förderzusage über eine der beiden dargestellten Förderszenarien.

	14.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

	19.09.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 15 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	26.09.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Teilnahme an dem dargestellten Projektaufruf mit dem Vorhaben „Sanierung der Sporthalle der RBG“ wird gebilligt. Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2024 - 2026 wird entsprechend der dargestellten Förderszenarien für beide Förderquoten zugestimmt. Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme. Eine Freigabe erfolgt nur bei vorliegender Förderzusage über eine der beiden dargestellten Förderszenarien. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 19		Neufassung der Benutzungsordnung und Erstellung einer eigenen Gebührensatzung mit Kostentarif für die Stadtbibliothek (Ref.: Thomas Kittel)	22/263
Ö 20		Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2022 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)	22/270
Ö 21		Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Änderung des Empfängers der Zuwendung (Ref.: Andrea Stühmeier)	22/286
Ö 22		Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2022 (Ref.: Anna Engelhardt)	22/194
Ö 22.1		Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 22/194: Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2022	22/334
Ö 23		Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2022 (Ref.: Matthias König)	22/288
Ö 24		Antrag der Labora gGmbH gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten (Ref.:Carina Goertz)	22/302
Ö 25		Bewerbung der Stadt Hildesheim im Förderprogramm "AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds" mit dem Projekt "Bunte Nordstadt" (Ref.: Rashmi-Alena Grashorn)	22/280
Ö 26		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei und der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Ergänzungsantrag zur Vorlage 22/287: Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes (Ref.: Dr. Rita Weber)	22/329
Ö 26.1		Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes (Ref.: Andrea Döring)	22/287
Ö 26.2		Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei, der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 22/287: Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes	22/340
Ö 27		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 28		Anfragen und Anregungen
N 29		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.07.2022 (vertraulicher Teil)
N 30		Verkauf einer Teilfläche
N 31		Verkauf von Flurstücken
N 32		Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages
N 33		Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs
N 34		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
N 35		Anfragen und Anregungen

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