Der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Bereich der außerschulischen Bildung und im Bereich Soziales sowie der Übertragung der für das geplante stationäre Hospiz am Gut Steuerwald und das Schulbiologiezentrum reservierten Investitionsmittel in das Haushaltsjahr 2023 wird – vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen – zugestimmt.
06.09.2022 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Bereich der außerschulischen Bildung und im Bereich Soziales sowie der Übertragung der für das geplante stationäre Hospiz am Gut Steuerwald und das Schulbiologiezentrum reservierten Investitionsmittel in das Haushaltsjahr 2023 wird - vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen - zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
07.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Ö 14 - zur Kenntnis genommen
Beschluss:
Die Vorlage wurde vom Gremium als behandelt in die Fraktionen gegeben.
13.09.2022 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
Ö 7 - zur Kenntnis genommen
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
19.09.2022 - Verwaltungsausschuss
N 21 - abgelehnt
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