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Sachverhalt:
Schon zu Beginn der interkommunalen Zusammenarbeit – die zum Ziel hatte, eine gemeinsame kommunale Anstalt ins Leben zu rufen, die ihre Träger im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung und der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) unterstützt – war es gewünscht, den Kreis der Trägerkommunen auch über die Grenzen der Region Hannover hinaus zu erweitern. In § 1 Abs. 1 Satz 2 der Anstaltssatzung ist dieses Interesse festgeschrieben.
Als weitere Gebietskörperschaften haben die Gemeinde Algermissen, die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, die Gemeinde Lengede, die Gemeinde Lilienthal und der Flecken Salzhemmendorf Interesse an einer Beteiligung geäußert und die entsprechenden Beschlussfassungen vorbereitet.
In diesem Zusammenhang wird die Anstaltssatzung entsprechend geändert und das Stammkapital (§ 1 Abs. 5) durch den Betritt der neuen Träger entsprechend angepasst. Des Weiteren wurden Änderungen vorgenommen, um zukünftig die Möglichkeit für Sitzungen des Verwaltungsrates als Videokonferenz oder hybride Veranstaltung zu schaffen (§ 7 Abs 7-9).
Die durchgeschriebene Satzung in bereits abgeänderter Form finden Sie in Anlage 3 zur Kenntnis.
Beschlussvorschlag:
Finanzielle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann Folgekostenabschätzung erstellen) |
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Personelle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann FB 11 beteiligen) |
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Demografische Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks) |
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Nachverfolgung: |
| ja, dann | x | nein | |
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voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung | |||
Anlagen:
- öffentlich-rechtlicher Vertrag
- Änderungssatzung
- Satzung in bereits abgeänderter Form
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | öffentlich-rechtlicher Vertrag (152 KB) | ||||
2 | öffentlich | Änderungssatzung (122 KB) | ||||
3 | öffentlich | Satzung in bereits abgeänderter Form (269 KB) |