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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2022 (öffentlicher Teil) | SI/158/21 | |||||
Ö 5 | Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 22/098 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 17.12.2013 (Entwässerungsgebührensatzung) und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 29.05.2012 (Verwaltungskostensatzung) wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzungen zugestimmt.
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04.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 14 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss:
Die Vorlage wurde vom Gremium in die Fraktion verwiesen.
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09.05.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss:
Der Vorlage wurde vom Gremium als beratend in die Fraktion gegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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16.05.2022 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
23.05.2022 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 17.12.2013 (Entwässerungsgebührensatzung) und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 29.05.2012 (Verwaltungskostensatzung) wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzungen zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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Ö 6 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung | 22/139 | |||||
Ö 7 | Geschäftsordnung Smart City Board | 22/140 | |||||
Ö 8 | Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie) | 22/097 | |||||
Ö 9 | Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxis der Unternehmerinnen und Unternehmer der Stadt Hildesheim (Taxitarifordnung) und Taxiordnung | 22/129 | |||||
Ö 10 | Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten | 22/147 | |||||
Ö 11 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Regenbogenflagge als Symbol für Akzeptanz und Gleichberechtigung in Hildesheim | 22/153 | |||||
Ö 12 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim | 22/155 | |||||
Ö 13 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 14 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||
Ö 15 | Mitteilungen | ||||||
Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 17 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2022 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 18 | Information über Vertragsangelegenheiten | ||||||
N 19 | Personalie | ||||||
N 20 | Personalie | ||||||
N 21 | Personalien | ||||||
N 22 | Personalie | ||||||
N 23 | Mitteilungen | ||||||
N 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||