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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 09.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/158/21  
     
   
Ö 5  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
22/098  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 17.12.2013 (Entwässerungsgebührensatzung) und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 29.05.2012 (Verwaltungskostensatzung) wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzungen zugestimmt.

 

 

   
    04.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde vom Gremium in die Fraktion verwiesen.

 

 

 

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Vorlage wurde vom Gremium als beratend in die Fraktion gegeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    16.05.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 17.12.2013 (Entwässerungsgebührensatzung) und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) vom 29.05.2012 (Verwaltungskostensatzung) wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzungen zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 6  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
22/139  
Ö 7  
Geschäftsordnung Smart City Board  
Enthält Anlagen
22/140  
Ö 8  
Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
22/097  
Ö 9  
Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxis der Unternehmerinnen und Unternehmer der Stadt Hildesheim (Taxitarifordnung) und Taxiordnung  
Enthält Anlagen
22/129  
Ö 10  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten  
Enthält Anlagen
22/147  
Ö 11  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Regenbogenflagge als Symbol für Akzeptanz und Gleichberechtigung in Hildesheim  
22/153  
Ö 12  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/155  
Ö 13  
Organisationsveränderungen      
Ö 14  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2022 (vertraulicher Teil)      
N 18     Information über Vertragsangelegenheiten      
N 19     Personalie      
N 20     Personalie      
N 21     Personalien      
N 22     Personalie      
N 23     Mitteilungen      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               

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