|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kittel referierte den Antrag.
Herr Körber teilte mit, dass die AFD die Beflaggung ablehne. Ansonsten müsse das Rathaus für alle Anlässe flaggen.
Herr Kriegel schlug vor, festzulegen für welche Themen geflaggt werden könne.
Herr Brandes teilte mit, dass es um ein tagesaktuelles und politisches Thema gehe. Er plädierte für die Regenbogenflagge, da diese Weltoffenheit und Gleichberechtigung signalisieree.
Frau Donat erläuterte, dass das Hissen der Flagge ermöglicht werden solle. Sie wies darauf hin, dass nicht alle Anlässe beflaggt werden könnten. Frau Donat betonte, dass die Bedeutung des Wertes Gleichberechtigung nicht mit anderen Dingen vergleichbar sei.
Frau Donat teilte mit, dass Hinweise zum Diversity-Day auf der Homepage und in den sozialen Medien veröffentlicht werden könnten. Weitere Aktionen der Stadt seien nicht geplant.
Beschluss:
Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, in weit die grundsätzliche Erlaubnis der Bundesinnenministerin zum Hissen der Regenbogenflagge auf die öffentlichen Gebäude in Hildesheim übertragbar ist.
Wir bitten um die Darstellung, was dadurch möglich ist und welche Schritte eingeleitet werden müssen, damit ein Hissen der Regenbogenflagge angeordnet wird. Des Weiteren bitten wir in diesem Zusammenhang um die Prüfung welche anderen, alternativen bzw. zusätzlichen Solidaritätsbekundungen möglich sind.
Eine Umsetzung soll bereits in diesem Jahr erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig