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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:45 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/178/18  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der EVI Energieversorgung Hildesheim zur E-Ladeinfrastruktur      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt"  
Enthält Anlagen
19/213  
Ö 7  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/288  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 „Am Fuchsberg“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB unter Verzicht auf eine Umweltprüfung und einen Umweltbericht durchzuführen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadt­planung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

   
    03.09.2019 - Ortsrat Itzum-Marienburg
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Initiativantrag:

 

Der Ortsrat forderte die Stadtverwaltung auf zu prüfen, ob für das Grundstück „Am Fuchsberg“ das Instrument des PikoParks in Frage kommt. Weiterhin wird um Klärung der Frage, wie es um die Umweltverträglichkeit in Bezug auf das Ökosystem auch unter Berücksichtigung des nicht zu bebauenden Grundstückes stehe, gebeten. Vor Abschluss dieser Prüfung solle kein Aufstellungsbeschluss im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr gefasst werden.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    11.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 „Am Fuchsberg“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB unter Verzicht auf eine Umweltprüfung und einen Umweltbericht durchzuführen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadt­planung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation Aufstellung B'plan IZ 196 "Am Fuchsberg" (2240 KB)      
Ö 7.1  
2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" - Initiativantrag zum Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/288-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HO 25 "Stralsunder Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung     19/270  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Schützenwiese" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
19/307  
Ö 10  
12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II" - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/266  
Ö 11  
Bebauungsplan HM 34 und örtliche Bauvorschrift HM 34 "Pepperworth" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/320  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/271  
Ö 13  
Bebauungsplan HO 104 und ortliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/315  
Ö 14  
3. Änderung des Bebauungsplans HN 135 mit örtlicher Bauvorschrift "Gropiusstraße Süd" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/308  
Ö 15  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung  
19/301  
Ö 16  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün  
19/306  
Ö 17  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Trinkwasserversorgung Stadt Hildesheim  
19/230  
Ö 18  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Südliche Radwegführung am Klingeltunnel  
Enthält Anlagen
19/289  
Ö 18.1  
Südliche Radwegeführung am Klingeltunnel  
19/322  
Ö 19  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Anwohnerparken Universität und weitere Gebiete in Hildesheim  
19/311  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 21  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2019 (vertraulicher Teil)      
N 24     Mitteilungen      
N 25     Beauftragung eines Planungsbüros      
N 26     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               

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